• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Für...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  (1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...

• SDLWindV Anlage 1 (Law)

  ...1400-21 Ed. 2*) Annex C. (ii) Die Mindestanforderung entspricht der Erfüllung der nach den Absätzen 2, 7, 8, 11 und 17 festgelegten Anforderungen an der Unterspannungss...

• VersatzV Anhang 1 (Law)

  ...1. Probenahmestelle: ......................................................... (Bezeichnung, Nr. im Lageplan) ---------------------------...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (7. Senat) - VII B 89/17 (Urteil)

  ...18. Dezember 1998 VI B 215/98, BFHE 187, 559, BStBl II 1999, 231, und vom 21. Februar 2014 X B 142/13, BFH/NV 2014, 899). Eine analoge Anwendung auf Staatsbetriebe kommt nicht in Betracht. ...

• BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...§ 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1) 1.1 Branchenspezifisch...

• LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)

  ...11a, 11b, 12 und 13). 4. (1) Der Buchstabe D und das Eintragungszeichen sind entweder in dunkler Blockschrift auf hellem Grunde oder in hell...

• RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...1. in 1 Meter Abstand vom Brennfleck nicht höher sein als 1 Millisievert durch Stunde und 2. in 0,1 Meter Abs...

• ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1.1 Tourismusspezifische Systematik (§ 4 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1.1) ...

• BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...§ 1 Satz 1 Streng geschützte Arten zu § 1 Satz 2 1 2 3 ...

• BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 Nummer 4 oder Presslinge in Form von Holzbriketts nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a eingesetzt werden. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet und betrieb...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...1) Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet werden, dürfen n...

• ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)

  ...1972, 280 - 281)

• FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)

  ...1 Abs. 2 Buchstabe b und des Anhangs I Nr. 15, 16, 17 und 18 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 (KN-Code 2204 10). Likörwein ...

• MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und ...

• MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...1. die Zahl der insgesamt abgegebenen Stimmen; 2. die Zahl der gültigen Stimmen; ...

• MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsra...

• MitbestGWO 1 2002 § 37 Wahlausschreiben (Law)

  ...12. im Fall der Nummer 11, wenn der Geschlechteranteil nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes bei der Wahl nicht erreicht wurde, dass § 18a des Gesetzes anzuwenden ist und der G...

• MitbestGWO 1 2002 § 67 Ausnahme (Law)

  ...1 bis 7 sind nicht anzuwenden, wenn nach den Vorschriften dieser Verordnung oder, unter den in § 50 Abs. 1 bezeichneten Voraussetzungen, nach den Vorschriften der Dritten Wahlordnung zum Mitbestimmung...