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GGArt29Abs6G § 34 Inhalt der Eintragung (Law)
Die Eintragung muß enthalten 1. Vor- und Familiennamen, 2. ...
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HüSalmoV § 34 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...§ 31 oder § 33 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder ...
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PostPersRG § 34 Änderung der Wahlordnungen (Law)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern abweichend von den Wahlordnungen zum Betriebsverfassungsgeset...
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RechKredV § 34 Zusätzliche Erläuterungen (Law)
...§ 340a in Verbindung mit § 284 Absatz 1, 2 Nummer 1, 2 und 4, § 285 Nummer 3, 3a, 7, 9 Buchstabe a und b, Nummer 10 bis 11b, 13 bis 26 und 28 bis 30, 32 bis 34, § 340b Abs. 4 Satz 4, § 340e Abs. 2 des...
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PKDBSa § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten (Law)
...§ 2b Abs. 2) und ihre anspruchsberechtigten Hinterbliebenen haben die Einnahmen und sonstigen Umstände, die auf die Höhe ihrer Kassenleistungen Einfluss haben, der Kasse unverzüglich mitzuteilen. Komm...
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PAuswV § 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten (Law)
Die Vergabestelle für Berechtigungszertifikate legt mit Erteilung der Berechtigung die Gültigkeitsdauer der Berechtigungszertifikate fest. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik legt ...
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SprengV 1 § 34 (Law)
...§ 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen. (2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbedenkli...
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StBerG § 34 Berufliche Niederlassung, weitere Beratungsstellen (Law)
...§ 58 angestellten Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten gilt seine regelmäßige, bei mehreren Anstellungsverhältnissen seine zuerst begründete Arbeitsstätte. (2) Weitere Beratungsstellen...
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StVollzG § 34 Verwertung von Kenntnissen (Law)
(weggefallen)
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WoFG § 34 Grundlagen der Ausgleichszahlung (Law)
...§ 35 Abs. 1 Satz 2, des § 36 Abs. 1 und 3 sowie des § 37 Abs. 2 Satz 1 und 4 die erforderlichen Bestimmungen. Auf die Erhebung von Ausgleichszahlungen sind die Absätze 5 bis 7 sowie § 35 Abs. 1 Satz 1...
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WOSprAuG § 34 Wahl des Unternehmenssprecherausschusses (Law)
...§§ 1 bis 25 mit der Maßgabe anzuwenden, daß 1. ein Abdruck der Wählerliste und ein Abdruck dieser Verordnung an geeigneter Stelle in jedem Be...
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ZAG § 34 Mitteilung in Strafsachen (Law)
...§ 60a Abs. 1a bis 3 des Kreditwesengesetzes gilt entsprechend.
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ZPO § 34 Besonderer Gerichtsstand des Hauptprozesses (Law)
Für Klagen der Prozessbevollmächtigten, der Beistände, der Zustellungsbevollmächtigten und der Gerichtsvollzieher wegen Gebühren und Auslagen ist das Gericht des Hauptprozesses zuständig.
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RSAV (XXXX) §§ 33b bis 34 (weggefallen) (Law)
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BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)
a) Haben Fahrzeuge einander in Sicht, so muß ein Maschinenfahrzeug in Fahrt beim Manövrieren nach diesen Regeln das Manöver durch folgende Pfeifensignale anzeigen: ...
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RVO (XXXX) §§ 30 bis 34 (weggefallen) (Law)
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AMG 1976 § 34 Information der Öffentlichkeit (Law)
...§ 31 Abs. 4 Satz 2, 7. die Änderung der Bezeichnung nach § 29 Abs. 2, 8. die Rüc...
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AufenthV § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten (Law)
Abweichend von § 31 bedarf das Visum nicht der Zustimmung der Ausländerbehörde bei 1. Wissenschaftlern, die für eine wissenschaf...
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BBergG § 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)
...§§ 149 bis 158 etwas anderes ergibt, § 7 Abs. 1 und die §§ 8 und 9 mit der Maßgabe entsprechend, daß an die Stelle des Erlaubnis-, Bewilligungs-...