BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BAföG (XXXX) §§ 61 und 62 (weggefallen) (Law)

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ZO-Ärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)

ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)

BAföG § 24 Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)

...§ 18c – unter dem Vorbehalt der Rückforderung geleistet. Sobald der Steuerbescheid dem Amt für Ausbildungsförderung vorliegt, wird über den Antrag abschließend entschieden. (3) Ist das Einko...

BAföG § 66a Übergangs- und Anwendungsvorschrift aus Anlass des Fünfundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (Law)

...§§ 12, 13, 13a, 14b, 21 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sowie die §§ 23, 25 und 29 in der bis zum 31. Juli 2016 geltenden Fassung weiter anzuwenden. Ab dem 1. Oktober 2016 sind die §§ 12, 13, 13a, 14b, 2...

AUG 2011 § 48 Verfahren und Entscheidung über die Rechtsbeschwerde (Law)

...§ 40 Absatz 1 Satz 2 und 4, §§ 41 und 42 Absatz 1 gelten entsprechend. Ein Zusatz über die Beschränkung der Zwangsvollstreckung entfällt.

BeurkG § 48 Zuständigkeit für die Erteilung der Ausfertigung (Law)

Die Ausfertigung erteilt, soweit bundes- oder landesrechtlich nichts anderes bestimmt ist, die Stelle, welche die Urschrift verwahrt. Wird die Urschrift bei einem Gericht verwahrt, so erteilt der Urku...

BGSG 1994 § 48 Verwahrung (Law)

(1) Sichergestellte Sachen sind in Verwahrung zu nehmen. Läßt die Beschaffenheit der Sachen das nicht zu oder erscheint die Verwahrung bei der Bundespolizei unzweckmäßig, sind die Sachen auf andere ge...

EStDV 1955 § 48 (weggefallen) (Law)

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FZV 2011 § 48 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 16 Absatz 5 Satz 3 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1, § 17 Absatz 2 Satz 4 in Verbindung mit § 10 Absatz 12 Satz 1 oder § 19 Absa...

HdlRegVfg § 48 Begriff des elektronisch geführten Handelsregisters (Law)

...§ 13 Abs. 1) das Handelsregister. Die Bestimmung des Datenspeichers nach Satz 1 kann durch Verfügung der nach Landesrecht zuständigen Stelle geändert werden, wenn dies dazu dient, die Erhaltung und di...

GeflPestSchV § 48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet (Law)

...§ 21 Absatz 2 und 5 gilt entsprechend. (5) § 32a gilt entsprechend. (6) Die zuständige Behörde kann für im Sperrgebiet gelegene Bestände serologische und virologische Un...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 48 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

(1) Steht fest, dass die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer durch Delegierte zu wählen sind, so teilt der Hauptwahlvorstand dies den Betriebswahlvorständen mit. In der Mitteilung bestimmt der Ha...

SG § 48 Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...§ 38 bezeichneten Strafen, Maßregeln oder Nebenfolgen, 2. auf Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr wegen vorsätzlich begangener Tat ode...

PStG § 48 Berichtigung auf Anordnung des Gerichts (Law)

...§ 47 darf ein abgeschlossener Registereintrag nur auf Anordnung des Gerichts berichtigt werden. Die Anordnung kann auch Fälle des § 47 umfassen. (2) Den Antrag auf Anordnung der Berichtigung...

TKG 2004 § 48 Interoperabilität von Fernsehgeräten (Law)

(1) Jedes zum Verkauf, zur Miete oder anderweitig angebotene analoge Fernsehgerät mit integriertem Bildschirm, dessen sichtbare Diagonale 42 Zentimeter überschreitet, muss mit mindestens einer von ein...

WaffG 2002 § 48 Sachliche Zuständigkeit (Law)

...§§ 21 und 28 genannten Personen, wenn sich der Sitz des Unternehmens im Geltungsbereich dieses Gesetzes befindet, 5. natürliche und juristis...