• GewStG § 5 Steuerschuldner (Law)

  ...5 des Rates vom 25. Juli 1985 über die Schaffung einer Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung (EWIV) - (ABl. L 199 vom 31.7.1985, S. 1) betrieben, sind abweichend von Satz 3 die Mitgliede...

• HafenSchAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbil...

• HeimMindBauV § 5 Fußböden (Law)

  Fußbodenbeläge der von Heimbewohnern benutzten Räume und Verkehrsflächen müssen rutschfest sein.

• GenRegV § 5 (weggefallen) (Law)

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• KosmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§§ 8 und 9 nachzuweisen.

• KredWG § 5 (Law)

  (weggefallen)

• KupfSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrah...

• MaschFüAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte Metall- und Kunststofftechnik, Textiltechnik, Textilveredelung, Lebensmitteltechnik, Druckweiter- und Papierver...

• MbBO § 5 Ausnahmen (Law)

  ...§ 13 Abs. 2 Satz 2, des § 15 Abs. 1 Satz 3 und des § 22 Abs. 3 Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit auf andere Weise nachgewiesen ist. ...

• MedienKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahm...

• MitÜbermitV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2012 in Kraft.

• JVEG § 5 Fahrtkostenersatz (Law)

  ...§ 23) zur Abgeltung der Betriebskosten sowie zur Abgeltung der Abnutzung des Kraftfahrzeugs 0,25 Euro, 2. den in § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und...

• KÜO § 5 Formblätter (Law)

  ...§ 4 Absatz 1 des Schornsteinfeger-Handwerksgesetzes und die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist ein Vordruck nach dem Muster der Anlage 2 zu verwenden. Die Bescheinigung nach § 4 Absatz 3 ist dem Form...

• KäseV § 5 Fettgehaltsstufen (Law)

  ...50% Vollfettstufe mindestens 45% Fettstufe ...

• ImmobKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahm...

• ImmoWertV § 5 Entwicklungszustand (Law)

  ...§§ 30, 33 und 34 des Baugesetzbuchs für eine bauliche Nutzung bestimmt sind, deren Erschließung aber noch nicht gesichert ist oder die nach Lage, Form oder Größe für eine bauliche Nutzung unzureichend...

• InvestAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LuftVStG § 5 Steuerbefreiungen (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes oder Grundstück, für das eine Erlaubnis nach § 25 Absatz 1 Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes notwendig ist, befördert wurden; 4. ...

• NatPDrömlV § 5 Gebote (Law)

  ...5. Alle im Naturpark befindlichen wertvollen Biotope (z.B. Moore, Gräben, Moordämme, Röhrichte, Flurgehölze, Kleingewässer) sind geschützt. ...

• NatSGSchorfhV § 5 Gebote (Law)

  ...5. Die Ackerflächen entlang von Seeufern sind in einer Breite von mindestens 100 m in extensiv zu bewirtschaftendes Grünland umzuwandeln. ...