• SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1989 in Kraft.

• SEAG § 13 Gläubigerschutz (Law)

  ...1 steht Gläubigern nur im Hinblick auf solche Forderungen zu, die vor oder bis zu 15 Tage nach Offenlegung des Verlegungsplans entstanden sind. (3) Das zuständige Gericht stellt die Beschein...

• SpiritV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer eine in § 12 bezeichnete Handlung fahrlässig begeht.

• SPV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...1994 in Kraft.

• RechPensV § 13 Deckungsrückstellung (Law)

  ...1) Bei der Berechnung der Deckungsrückstellung sind für die Berücksichtigung der Risiken aus dem Pensionsfondsvertrag angemessene Sicherheitszuschläge anzusetzen. (2) Liegt die nach § 341f d...

• RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

  ...1) Das Bundesversicherungsamt legt den ihm nach dieser Verordnung obliegenden Berechnungen 1. die nach den dafür geltenden Bestimmungen aufge...

• RTrAbwG § 13 Klagefrist (Law)

  ...1 bezeichnete Frist hingewiesen worden ist. Die Frist gilt auch dann als gewahrt, wenn der Anspruch in der Klagefrist bei einem unzuständigen Gericht geltend gemacht wird.

• RVG § 13 Wertgebühren (Law)

  ...10 000  1 000  51  25 000  3 000  46 ...

• StromNEV § 13 Kostenstellen (Law)

  Für die Ermittlung der Netzentgelte haben Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen als Maßgrößen der Kostenverursachung Haupt- und Nebenkostenstellen nach Anlage 2 zu bilden. Die Netzkosten nach §...

• SÜG § 13 Sicherheitserklärung (Law)

  ...1 Nummer 3 im Übrigen entfallen zusätzlich auch die Angaben zu Absatz 1 Nummer 11, 13, 14 und 17. (3) Zur mitbetroffenen Person sind zusätzlich die in Absatz 1 Nummer 5 bis 7, 12, 13, 16, 16...

• SatDSiG § 13 Anzeigepflicht (Law)

  ...12 Abs. 1 Nr. 2 getroffenen Maßnahmen sowie 3. tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass die Sicherung der Daten, die mit einem hochwertigen Er...

• SchHaltHygV § 13 Übergangsregelungen (Law)

  ...1. Dezember 2014 anzuzeigen, soweit der zuständigen Behörde die dort genannten Angaben nicht bereits nach anderen Vorschriften zum Schutz vor Tierseuchen übermittelt worden sind.

• StBGebV § 13 Zeitgebühr (Law)

  ...1. in den Fällen, in denen diese Verordnung dies vorsieht, 2. wenn keine genügenden Anhaltspunkte für eine Sc...

• BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...11 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2, b) § 11 Absatz 1 Satz 4 oder Sa...

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  ...1. Meßbänder, 2. Maßstäbe von 4 Meter, 3 Meter, 2 Meter, 1 Meter und 0,5 Meter Länge; sie müssen aus dauerhaf...

• DWG § 13 Transkription (Law)

  ...1) Die Deutsche Welle kann für ausländische Rundfunkveranstalter sendefertige deutsch- oder fremdsprachige Sendungen herstellen (Transkription). (2) Die Verwendung der nach Absatz 1 produzie...

• EEWärmeG § 13 Fördermittel (Law)

  ...12 mit bis zu 500 Millionen Euro pro Jahr gefördert. Einzelheiten werden durch Verwaltungsvorschriften des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der F...

• ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 2005 in Kraft.

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...1. August 1989 in Kraft.

• CWÜV § 13 Straftaten (Law)

  ...1) Nach § 16 Abs. 1 Nr. 2 des Ausführungsgesetzes zum Chemiewaffenübereinkommen wird bestraft, wer 1. entgegen einem Verbot nach § 1 Nr. 1 Ch...