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RHmV 1994 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...1999, 2086 - 2093; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )
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BewG§39DV 1 § 1 (Law)
...1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind 1. für die landwirtschaftliche Nutzung ohne Sonderkulturen der Anlage 1, ...
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BesVNG 1 Anlage 1 Grundgehaltssätze in der Anlage I des Bundesbesoldungsgesetzes (Law)
...1971, 225)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 12 (zu § 64) (Law)
...1999, 1214 - 1216) ...
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SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)
...1 und 2 mit dem Tag, an dem erstmals die Voraussetzungen nach den Absätzen 1 und 2 vorliegen, wenn sie innerhalb von drei Monaten danach beantragt wird, sonst mit dem Tag, der dem Eingang des Antrags ...
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SportSeeSchV Anlage 1 (zu § 2 Satz 1) (Law)
...1998, 400)
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ÜblG 1 § 12 (Law)
...1945 erlassen sind, an Stelle von Fürsorgeleistungen Leistungen gewährt, die nach anderen Grundsätzen als denen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 ...
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ÜblG 1 § 19 (Law)
...rag der Monopole gilt folgendes: 1. Der für das laufende Geschäftsjahr durch Zwischenbilanz nach kaufmännischen Grundsätzen zum 31. März 1950...
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ÜblG 1 § 20 (Law)
...18 und 19 dieses Gesetzes entspricht, b) durch Maßnahmen beeinflußt worden ist, die bei billiger Berücksichtigung der Intere...
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ÜblG 1 § 21 (Law)
...1) Ausgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen....
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ÜblG 1 § 21a (Law)
...1 zustehende Pauschbetrag wird nach einem Grundbetrag errechnet. Der Grundbetrag eines Landes ist die Summe der in den Monaten Juli 1953 bis Juni 1954 (Bezugszeitraum) in seinem Gebiet entstandenen Au...
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BesVNG 1 § 9 (Law)
...rag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Abschnitts den Versorgungsbezügen zugrunde gelegt werden.
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BesVNG 1 § 14 (Law)
...1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)
...1) Die in den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Berufsbildung bestehenden Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung werden von den örtlichen Räten direkt geleitet. Diese sichern die planmäß...
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SchKiSpVDBest 1 § 12 (Law)
...ramm.
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SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)
...1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1....
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RechPensV Muster 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formular) (Fundstelle: B...
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WG Art 1 (Law)
...1. die Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde, und zwar in der Sprache, in der sie ausgestellt ist; 2. ...
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SprengV 1 § 4 (Law)
...1, 2 (Feuerwerk), Kategorie T1 und – mit Ausnahme von Airbag- oder Gurtstraffereinheiten – der Kategorie P1, pyrotechnischen Sätzen der Kategorie S1 sowie von Raketenmotoren für die in § 1 Absatz 3 Nu...