• AuslWBG § 15 Ersatzurkunden (Law)

  ...1. Januar 1945 ausgegeben worden ist, gilt als Auslandsstück (§ 3 Abs. 1 Nr. 1), wenn sich der ursprüngliche Auslandsbond am 1. Januar 1945 oder, wenn das für die Ausstellung der Ersatzurkunde maßgebe...

• ALG § 15 Waisenrente (Law)

  ...Sozialgesetzbuch Anspruch auf Waisenrente, wenn sie nicht Landwirte sind. Die Wartezeit ist erfüllt, wenn der verstorbene Elternteil die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat.

• AujeszkKrV § 15 (Law)

  ...so gelten die §§ 5a bis 14 entsprechend.

• BedGgstV § 15 (weggefallen) (Law)

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• BeschG § 15 Beschussrat (Law)

  ...sonstiger fachkundiger Verbände, die keine wirtschaftlichen Interessen verfolgen, zu berufen.

• ErgThAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

  ...1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 4 aus.

• EUBeitrG § 15 Verjährung (Law)

  ...so gelten die Beitreibungsmaßnahmen als von Deutschland vorgenommen, sofern diese 1. die ersuchte Behörde durchgeführt hat oder in ihrem Name...

• EuWG § 15 Stimmzettel (Law)

  ...sofern sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch diese, bei sonstigen politischen Vereinigungen deren Namen und, sofern sie ein Kennwort verwenden, auch dieses, ...

• EGInsO § 15 Insolvenzplan (Law)

  ...solvenzplan in einem in der Bundesrepublik Deutschland eröffneten Sekundärinsolvenzverfahren eine Stundung, einen Erlass oder sonstige Einschränkungen der Rechte der Gläubiger vor, so darf er vom Inso...

• BVFG § 15 Bescheinigungen (Law)

  ...116 Abs. 1 des Grundgesetzes sowie seiner Leistungsberechtigung nach § 7 Abs. 2 Satz 1 aus. Eine Bescheinigung nach Absatz 1 kann nur ausgestellt werden, wenn die Erteilung eines Aufnahmebescheides be...

• DGBankSa § 15 (Law)

  ...12 Nr. 2 und 3 und § 13 Nr. 1 bis 5 und 7 sowie § 14 sinngemäß. Ergibt eine Abstimmung im Ausschuß Stimmengleichheit, hat bei einer erneuten Abstimmung über denselben Gegenstand, wenn auch sie Stimmen...

• FRG § 15 (Law)

  ...sonen, die zum Personenkreis des § 1 Buchstabe b gehören, werden rentenrechtliche Zeiten bis zum 8. Mai 1945 berücksichtigt. (2) Als gesetzliche Rentenversicherung im Sinne des Absatzes 1 is...

• GarBBAnO § 15 Lüftung (Law)

  ...1) Geschlossene Mittel- und Großgaragen müssen maschinelle Abluftanlagen und so große und so verteilte Zuluftöffnungen haben, daß alle Teile der Garage ausreichend gelüftet werden. Bei nicht ausreiche...

• GVGEG § 15 (Law)

  ...sonenbezogener Daten zulässig, wenn die Kenntnis der Daten aus der Sicht der übermittelnden Stelle erforderlich ist 1. zur Berichtigung oder ...

• HAG § 15 Anzeigepflicht (Law)

  ...sondere Vorschriften gelten, hat dem Gewerbeaufsichtsamt und der Polizeibehörde Namen und Arbeitsstätte der von ihm mit Heimarbeit Beschäftigten anzuzeigen.

• HaldeRlAnO § 15 (Law)

  (1) Für Halden und Restlöcher ist eine technische Dokumentation anzufertigen. (2) Die technische Dokumentation muß nachstehende Angaben bzw. Unterlagen enthalten: ...

• HdlRegVfg § 15 Übersetzungen (Law)

  ...11 des Handelsgesetzbuchs), so ist mit der Eintragung kenntlich zu machen, dass die Übersetzung nicht mehr dem aktuellen Stand der Registereintragung entspricht. Die Kenntlichmachung ist zu entfernen,...

• HGB § 15 (Law)

  ...1) Solange eine in das Handelsregister einzutragende Tatsache nicht eingetragen und bekanntgemacht ist, kann sie von demjenigen, in dessen Angelegenheiten sie einzutragen war, einem Dritten nicht entg...

• GeflPestSchV § 15 Verdachtsbestand (Law)

  ...10 vom 14.1.2006, S. 16) durchgeführt wird, 1a. nach der Tötung und unschädlichen Beseitigung des Geflügels oder der Schlac...

• KraftStG § 15 Ermächtigungen (Law)

  ...11 Abs. 1 und 2 bestimmt werden, dass die Steuer auch tageweise entrichtet werden darf, soweit hierdurch ein Fahrzeughalter mit mehreren Fahrzeugen für seine sämtlichen Fahrzeuge einen einheitlichen F...