• HeimMindBauV § 21 Funktions- und Zubehörräume (Law)

  ...kenräume zur Benutzung durch die Heimbewohner.

• KrWG § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen (Law)

  Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des § 20 haben Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen über die Verwertung, insbesondere der Vorbereitung zur Wiederverwendung und des Recycl...

• InsO § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen (Law)

  ...ksamkeit von Verfügungen über Finanzsicherheiten nach § 1 Abs. 17 des Kreditwesengesetzes und die Wirksamkeit der Verrechnung von Ansprüchen und Leistungen aus Zahlungsaufträgen, Aufträgen zwischen Za...

• MilchQuotV § 21 Erbfolge, Verwandte und Ehegatten (Law)

  ...können im Wege gesetzlicher oder gewillkürter Erbfolge oder bei der Übergabe eines Betriebes im Wege der vorweggenommenen Erbfolge übertragen werden. Im Falle einer gesetzlichen oder gewillkürten Erbf...

• MntDAIVAPrV § 21 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...kommission. § 15 Absatz 2 und 3 gilt entsprechend. (3) Das Prüfungsamt oder die Prüfungskommission kann je nach Schwere des Verstoßes die Wiederholung der Prüfung oder eines Prüfungsteils an...

• SUG § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (Law)

  (1) Der Direktor der Bundesstelle oder im Falle seiner Verhinderung sein Stellvertreter bestimmt für jeden zu untersuchenden Seeunfall einen Untersuchungsführer, der die Sicherheitsuntersuchung leitet...

• TEIV § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (Law)

  ...kapazität der Eisenbahn und die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktur (ABl. EG Nr. L 75 S. 29), die zuletzt durch die Richtlinie 2007/58/EG des Europäischen Parlaments und ...

• ZSG § 21 Planung der gesundheitlichen Versorgung (Law)

  ...kung bei der Planung sicherzustellen. (2) Die gesetzlichen Berufsvertretungen der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte und Apotheker, die Kassenärztlichen und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen sowie...

• WpPG § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt (Law)

  ...Kosten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft nach Veröffentlichung des Prospekts und innerhalb von sechs Monaten nach erstmaliger Einführung der Wertpapiere abgeschlossen wurde. Ist kein Ausgabepreis ...

• RSAV § 21 Versichertenzahl 1994 und 1995 (Law)

  ...ktober des Vorjahres zugrunde zu legen. Sie wird nach den §§ 2 und 3 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über die Statistik in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 4. Januar 1984 (BAnz. S. 289) ...

• WoEigG § 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer (Law)

  ...können die Regelung der Art und Weise von Zahlungen, der Fälligkeit und der Folgen des Verzugs sowie der Kosten für eine besondere Nutzung des gemeinschaftlichen Eigentums oder für einen besonderen Ve...

• WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

  ...10 Euro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen sind oder ...

• KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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• BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn sein Gehalt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehal...

• ÜblG 1 § 21 (Law)

  ...10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. (2) Die Vorschrift des Absatzes 1 gilt au...

• BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...kt der Kenntnisnahme zulässig. (3) Die widerrufene Genehmigung wird mit dem Wirksamwerden des Widerrufs unwirksam, wenn die Genehmigungsbehörde keinen späteren Zeitpunkt bestimmt. ...

• GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

  ...Klausur, in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen im Sinne des § 5 und besondere Vorkommnisse zu dokumentieren. (4) Die Klausuren werden anstelle des Namens mit einer Kennziffer versehe...

• FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

  ...kgabe des Kindes oder über das Recht zum persönlichen Umgang nach dem Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetz, 3. für einen Minderjäh...

• MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehe...

• MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...können bis zu sechs Monate dauern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums eingeladen haben. (2) Die Parteien kön...