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WOSprAuG § 14 Wahlniederschrift (Law)
...allenen Stimmenzahlen; 3. die berechneten Höchstzahlen; 4. ...
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ScheckG Art 11 (Law)
...als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertretene haben würde. Das gleich...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...114a Durchführung der Qualitätsprüfungen § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung...
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WpHG § 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte (Law)
...alt anzuzeigen. Ferner sind der Bundesanstalt, wenn auf Grund der Tätigkeit des Mitarbeiters eine oder mehrere Beschwerden im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 gegenüber dem Wertpapierdienstleis...
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PreisLS Nr 14 Sonderbetriebsmittel (Law)
...alls es sich um einen einmaligen Lieferauftrag handelt, einmalig abzugelten oder sonst mit angemessenen Tilgungsanteilen in den Kalkulationen der Liefergegenstände als Sonderkosten der Fertigung zu ve...
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WG Art 11 (Law)
(1) Jeder Wechsel kann durch Indossament übertragen werden, auch wenn er nicht ausdrücklich an Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder e...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 14 (zu § 74) (Law)
...allverhütungsvorschriften anwenden c) Verhaltensweisen bei Unfällen beschreiben sowie erste Maßnahme...
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AbwV Anhang 14 Trocknung pflanzlicher Produkte für die Futtermittelherstellung (Law)
...Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 ...
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EinigVtr Art 14 Gemeinsame Einrichtungen der Länder (Law)
...als gemeinsame Einrichtungen der Länder weitergeführt. Dies gilt nur, soweit die übergangsweise Weiterführung für die Erfüllung der Aufgaben der Länder unerläßlich ist. (2) Die gemeinsamen E...
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DiätV Anlage 14 (weggefallen) (Law)
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BeratungsG § 15 Anordnung als Bundesstatistik (Law)
Über die unter den Voraussetzungen des § 218a Abs. 1 bis 3 des Strafgesetzbuches vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche wird eine Bundesstatistik durchgeführt. Die Statistik wird vom Statistischen Bun...
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BerRehaG § 12 Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten (Law)
...als Anrechnungszeit als abgeschlossen. (2) Ist wegen einer Verfolgungsmaßnahme eine Schulausbildung, Fachschulausbildung oder Hochschulausbildung unterbrochen, jedoch später wieder aufgenomm...
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BGB § 1916 Berufung als Ergänzungspfleger (Law)
Für die nach § 1909 anzuordnende Pflegschaft gelten die Vorschriften über die Berufung zur Vormundschaft nicht.
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EnergieStV § 8 Andere Energieerzeugnisse als Gasöle (Law)
...11 der Kombinierten Nomenklatur abweichend von § 2 Abs. 3 Satz 1 und Abs. 4 des Gesetzes nicht gekennzeichnet werden, wenn nach den Umständen eine Verwendung der Additive als Kraftstoff oder zur Herst...
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TrZollV § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person (Law)
(1) Die zuständige Zollstelle kann den in § 15 genannten Personen die Zulassung auf Antrag erteilen. Diese wird entsprechend der Gültigkeit der Bescheinigung der Truppe befristet und kann mit Auflagen...
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SeeStrO 1972 Regel 14 Entgegengesetzte Kurse (Law)
a) Wenn zwei Maschinenfahrzeuge auf entgegengesetzten oder fast entgegengesetzten Kursen sich einander so nähern, daß die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes se...
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SGB 6 Anlage 14 (Law)
...11.774 11.284 8.722 7.382 1967 13.245 11.9...
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BBhV Anlage 14 (zu § 41 Absatz 3) (Law)
...alyse Aufwendungen für eine Genanalyse bei einer an Brust- oder Eierstockkrebs erkrankten Person (Indexfall) sind pauschal in Höh...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 14 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...alts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) A 1 bis A 5 A 5 ...
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WWSUVtr Art 14 Strukturanpassung der Unternehmen (Law)
...altung der Maßnahmen verständigen sich die Regierungen der Vertragsparteien. Ziel ist es, auf der Grundlage der Sozialen Marktwirtschaft die Leistungsfähigkeit der Unternehmen zu stärken und durch die...