ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

...escheid werden die für einen oder mehrere Kontrollbereiche im Sinne des Absatzes 2 verantwortlichen Personen und ihre Vertreter bezeichnet. Die für einen Kontrollbereich bezeichneten verantwortlichen ...

ApoG § 12 (Law)

...echtsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

BEG § 12 (Law)

...enten werden frühestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

BSeeSchG § 12 (Law)

...e Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen im Sinne des Absatzes 1 zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu beme...

DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

BNotO § 12 (Law)

...e Notare werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichne...

FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

GVGEG § 12 (Law)

...ere Zwecke als die des Verfahrens, für die die Daten erhoben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des Bundes oder, wenn die Daten aus einem landesrechtlich geregelten Verfahren übermittelt werden...

FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

...e Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

...e möglichen Gefahren gentechnischer Arbeiten für die menschliche Gesundheit und die Umwelt festgestellt sowie die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen und Verhaltensregeln festgelegt werden. Die Betrie...

HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

...eeignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...e Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

...er Betreiber ein Medizinproduktebuch nach Absatz 2 zu führen. Satz 1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroidmanomete...

MuSchG § 12 (Law)

...eggefallen)

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

...einem anderen Familiengericht des Oberlandesgerichtsbezirks oder, wenn in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet sind, einem Familiengericht für die Bezirke aller oder mehrerer Oberlandesgeri...

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)