BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...alt an Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder...

BerlinFG § 20 Verfolgung von Straftaten nach § 264 des Strafgesetzbuches (Law)

Für die Verfolgung einer Straftat nach § 264 des Strafgesetzbuches, die sich auf die Investitionszulage bezieht, sowie der Begünstigung einer Person, die eine solche Straftat begangen hat, gelten die ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...Allgemeine Anforderungen Es werden keine über § 3 hinausgehenden Anforderungen gestellt. ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...162,50 308,51 übrige Besoldungsgruppen 170,66 316,67 ...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...alkonen, Bäumen und anderen Hindernissen sowie – im Fall von Probenahmestellen für die Luftqualität an der Baufluchtlinie – mindestens 0,5 Meter vom nächsten Gebäude entfernt sein); ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...allel zur Entwicklung des föderativen Staatsaufbaus auf Länderebene und mit dem Entstehen einer Verwaltungsgerichtsbarkeit das Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. (4) Bei ...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

...Altenheimen     57 Dezibel (A) 47 Dezibel (A) ...

PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)

...Als Verbrauch ist die Einsatzmenge je Stoffart einschließlich des bei normalen Fertigungsbedingungen entstehenden Verarbeitungsabfalls (z.B. Verschnitt oder Späne) oder einschließlich des Zuschlags fü...

VersRMAbschR (XXXX) 16. bis 54. (weggefallen) (Law)

WpHG § 34d Einsatz von Mitarbeitern in der Anlageberatung, als Vertriebsbeauftragte oder als Compliance-Beauftragte (Law)

...alt anzuzeigen. Ferner sind der Bundesanstalt, wenn auf Grund der Tätigkeit des Mitarbeiters eine oder mehrere Beschwerden im Sinne des § 33 Absatz 1 Satz 2 Nummer 4 gegenüber dem Wertpapierdienstleis...

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...Allgemeine Vorschriften über das Verwaltungsverfahren         ...

BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...altungsrats werden durch die Aufsichtsbehörde bestellt und abberufen. Sie werden für fünf Jahre bestellt. Wiederbestellung ist zulässig. (2) Die Mitglieder des Verwaltungsrats können durch s...

AMWHV § 16 Freigabe zum Inverkehrbringen (Law)

...alitätskontrolle in mehreren Stufen, gegebenenfalls auch an unterschiedlichen Orten oder bei unterschiedlichen Herstellern ausgeführt wird oder die komplette Herstellung mit Ausnahme der Freigabe in a...

AStG § 16 Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen (Law)

...160 der Abgabenordnung der Gläubiger oder Empfänger erst dann genau bezeichnet, wenn der Steuerpflichtige alle Beziehungen offenlegt, die unmittelbar oder mittelbar zwischen ihm und der Gesellschaft, ...

AtVfV § 16 Inhalt des Genehmigungsbescheides (Law)

(1) Der Genehmigungsbescheid muß enthalten 1. die Angabe des Namens und des Wohnsitzes oder des Sitzes des Antragstellers, ...