HwWahlO § 12 (Law)

...strichen werden. (7) Wird das Wahlverzeichnis berichtigt, so sind die Gründe der Streichungen in Spalte "Bemerkungen" anzugeben. Wenn das Stimmrecht ruht oder der Stimmberechtigte ...

GlasmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

(1) Für die Bewertung der Prüfungen bestellt das jeweils zuständige Prüfungsamt Prüfende. Die Prüfenden sind in dieser Funktion unabhängig und nicht weisungsgebunden. (2) Für die Bewertung e...

GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)

...21 der Insolvenzordnung angeordnet sind, und während der Überwachung der Erfüllung eines Insolvenzplans (§ 260 der Insolvenzordnung) keine Anwendung in bezug auf das Gewerbe, das zur Zeit des Antrags ...

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...2006 in Kraft.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

...2. die Namen und die Anschriften des Trägers und des Heims, 3. die Nutzungsart des Heims und der Räume sowie ...

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

...2) In Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen beträgt die Amtszeit vier Jahre.

KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...2 Satz 2) vor der Vertreibung entstanden war. (5) Bei einer Person, die wegen politischer Verfolgung als Vertriebener gilt (§ 11 Abs. 2 Nr. 1), gilt als Vertreibungsschaden nur ein Schaden, ...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...2) In dem Überstellungshaftbefehl ist anzuführen 1. der Verfolgte, 2. ...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

...2) 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagestellen 11 Stunden nicht überschreiten.

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweisen.

MOG § 12 Abgaben (Law)

...2 Nummer 1 bis 3 hinsichtlich Marktordnungswaren erhoben werden, sind die Vorschriften der Abgabenordnung mit Ausnahme des § 222 Satz 3 und 4 entsprechend anzuwenden, sofern nicht durch dieses Gesetz ...

MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

...2) Modulprüfungen werden insbesondere durchgeführt in Form von 1. Klausuren, 2. m...

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

...23 Absatz 1 fallen, zu enthalten.

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...2) Die an der Teilung beteiligten Unternehmen haften auch als Gesamtschuldner, wenn ein anderer Gläubiger als die Bank von dem neuen Unternehmen, dem die Verbindlichkeit zugewiesen worden ist, keine B...

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...2. die vom Eigentümer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem an das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder ...

SGG § 12 (Law)

...2) In den Kammern für Angelegenheiten der Sozialversicherung, der Grundsicherung für Arbeitsuchende einschließlich der Streitigkeiten auf Grund des § 6a des Bundeskindergeldgesetzes und der Arbeitsför...