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TierZG 2006 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...unde, die mindestens Angaben über die Abstammung und Leistung eines eingetragenen oder reinrassigen Zuchttieres enthält und zusätzlich Angaben zu deren Samen, Eizellen oder Embryonen enthalten kann; ...
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TierZG 2006 § 19 Drittlandseinfuhr (Law)
...und Embryonen aus Drittländern und zur Änderung der Richtlinie 77/504/EWG über reinrassige Zuchtrinder (ABl. EG Nr. L 178 S. 66) erlassen hat und die vom Bundesministerium im Bundesanzeiger bekannt ge...
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TierZG 2006 § 26 Bußgeldvorschriften (Law)
...und 15 mit einer Geldbuße bis zu fünftausend, in den übrigen Fällen mit einer Geldbuße bis zu zweitausend Euro geahndet werden. (3) Samen, Eizellen und Embryonen, auf die sich eine Ordnungsw...
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TierZG 2006 § 31 Verkündung von Rechtsverordnungen (Law)
...und Bekanntmachungsgesetzes im Bundesanzeiger verkündet werden.
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TischlAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Tischler/Tischlerin wird nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Tischler der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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TischlAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)
...und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...
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TischlAusbV 2006 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...und Fähigkeiten (Ausbildungsberufsbild) sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ein...
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TierImpfStV 2006 § 12 Wartezeiten (Law)
...und die Einhaltung der Wartezeit Aufzeichnungen zu machen.
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TierImpfStV 2006 § 13 Farbstoffe (Law)
...und 3. andere als die in den Nummern 1 und 2 genannten Stoffe und Zubereitungen, soweit ...
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TierImpfStV 2006 § 14 Abfüllen der Charge (Law)
...und 4 und Satz 2 und Abs. 4 bis 6 entsprechend. Der Inhaber einer Herstellungserlaubnis muss zusätzlich sicherstellen, dass beim Abfüllen einer Charge 1. ...
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TierImpfStV 2006 § 27 Rücknahme, Widerruf oder Ruhen der Zulassung (Law)
...und dieser Mangel nicht innerhalb einer von der zuständigen Zulassungsstelle festgesetzten Frist behoben worden ist, c) ...
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TierImpfStV 2006 § 37 Pflichten des Großhändlers (Law)
...und ausreichende Räume und Einrichtungen zur Verfügung stehen, um eine ordnungsgemäße Lagerung, eine ordnungsgemäße Abgabe und, soweit vorgesehen, ein ordnungsgemäßes Verpacken und Kennzeichnen der Mi...
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TierImpfStV 2006 § 43 Anwendung von Mitteln (Law)
Mittel dürfen an Tieren nur von Tierärzten angewendet werden.
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TextilIndMeistPrV 2006 § 4 Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen (Law)
...und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie nach rechtlichen Grundlagen die Arbeitssicherheit, den Gesundheitsschutz und den Umweltschutz zu gewährleisten und die Zusamme...
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UmwStG 2006 § 14 (weggefallen) (Law)
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UmwStG 2006 § 26 (weggefallen) (Law)
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DGBankUmwG § 11 Zwangsvollstreckung und Insolvenz (Law)
...und Zwangsvollstreckungen in die in das Deckungsregister nach § 9 Abs. 4 eingetragenen Werte ist § 29 des Pfandbriefgesetzes entsprechend anzuwenden. (2) Im Falle der Eröffnung des Insolvenz...
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StGB § 11 Personen- und Sachbegriffe (Law)
...und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten auf Grund eines Gesetzes förmlich verpflichtet ist; 5. rechtswidrige Tat: ...
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AnzV 2006 § 5b Erklärung der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)
...und Mandate, die die Person ausübt, zu schätzen und in seiner geschätzten Summe anzugeben; reine Ehrenämter und Tätigkeiten, die dem Privatleben zuzuordnen sind, brauchen grundsätzlich nicht berücksic...
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GewStG § 11 Steuermesszahl und Steuermessbetrag (Law)
...und des § 3 Nr. 5, 6, 8, 9, 15, 17, 21, 26, 27, 28 und 29 sowie bei Unternehmen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts um einen Freibetrag in Höhe von 5 000 Euro, ...