• GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)

  ...oinformationsdienst der Bundeswehr dem Geoinformationsdienst der Bundeswehr angehören, und 3. je einer Beamtin oder einem Beamten des gehobe...

• HaldeRlAnO § 5 (Law)

  ...oriale Eingliederung, die Wiedernutzbarmachung der Bodenflächen, vorrangig für die land- und forstwirtschaftliche Nutzung, und die Folgenutzung von Bergbauhalden und Restlöchern von Betrieben und Orga...

• FamGKG § 5 Lebenspartnerschaftssachen (Law)

  ...oder Nichtbestehens einer Ehe zwischen den Beteiligten, 3. Verfahren nach Absatz 1 Nr. 3 bis 12 dieser Vorschrift die Vorschriften für Famil...

• KOVErstV § 5 (Law)

  ...orgungskrankenanstalt weniger als 80 vom Hundert der Normalbettenzahl beträgt. Die Zahl der Normalbetten wird auf Grund der landesrechtlichen Vorschriften über Bau und Errichtung von Krankenanstalten ...

• LWLogAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  ...orm eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen. ...

• LwVfG § 5 (Law)

  ...ollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet.

• MechatronikerAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...off vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der Abschlussprüfung nur insoweit ...

• MetallbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KflDiAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ondere zulässig, soweit eine berufsfeldbezogene Grundbildung vorausgegangen ist oder betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• KfSachvG § 5 Anerkennung (Law)

  ...oder Zustellung eines Ausweises erteilt. Der Ausweis ist an die Anerkennungsbehörde unverzüglich zurückzugeben, wenn die Anerkennung ruht oder wenn sie erloschen, zurückgenommen oder widerrufen ist. ...

• LederVAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...owie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Vorrichten und Fügen st...

• LTV § 5 (Law)

  ...otsabgaben und Lotsgelder angefochten, so erlöschen Ansprüche aus ihr nicht vor Ablauf von sechs Monaten, nachdem die Entscheidung unanfechtbar geworden ist oder das Verfahren sich auf andere Weise er...

• LuftVG § 5 (Law)

  ...orden ist. (3) Die praktische Ausbildung der Luftfahrer darf nur von Personen vorgenommen werden, die eine Lehrberechtigung nach der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 oder nach der Verordnung üb...

• RennwLottGABest § 5 (Law)

  ...orzuschreiben, auf welchen Plätzen der Rennbahn der Totalisator aufgestellt werden darf und welches der Mindestbetrag der Wetteinsätze sein soll. Es kann ihm gestattet werden, auch außerhalb der Rennb...

• RTrAbwG § 5 Anzeigepflicht (Law)

  ...ommenen öffentlichen Rechtsträger mit dem Inkrafttreten der Rechtsverordnung. (3) Wer vorsätzlich oder grob fahrlässig den Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 nicht nachkommt, haftet d...

• SchiedsG § 5 (Law)

  ...or des Kreisgerichts hat zu prüfen, ob bei der Wahl der Schiedsperson die gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 3 dieses Gesetzes beachtet worden sind. (3) Die Bestätigung der Schiedsperson i...

• NatPMüritzV § 5 Gebote (Law)

  ...on wildlebenden Tierarten entsprechend den Zielsetzungen für den Nationalpark in den Schutzzonen I und II nach Maßgabe und in der Schutzzone III im Einvernehmen mit der Nationalparkverwaltung vorzuneh...

• NatSGSpreewV § 5 Gebote (Law)

  ...one) ist es geboten: 1. durch Maßnahmen der Nutzung und Pflege die biotoptypische Artenmannigfaltigkeit von Flora und Fauna zu erhalten und z...

• TourKfmAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Kommunikation und Kooperation: 3.1 Kundenorientierte Kommunikation, Kundenbetreuung, ...

• TPG § 5 Nachweisverfahren (Law)

  ...3) Die Feststellung nach § 4a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist durch einen Arzt zu treffen, der weder an der Entnahme noch an der Übertragung der Organe oder Gewebe des Embryos oder Fötus beteiligt sein darf. ...