• BelWertV § 23 Maschinen und Betriebseinrichtungen (Law)

  Maschinen und Betriebseinrichtungen sind bei der Ermittlung des Sachwerts grundsätzlich unberücksichtigt zu lassen, sofern sie nicht wesentliche Bestandteile des Gegenstands der Beleihungswertermittlu...

• BeurkG § 23 Besonderheiten für hörbehinderte Beteiligte (Law)

  Eine Niederschrift, in der nach § 22 Abs. 1 festgestellt ist, daß ein Beteiligter nicht hinreichend zu hören vermag, muß diesem Beteiligten anstelle des Vorlesens zur Durchsicht vorgelegt werden; in d...

• FahrlG § 23 Voraussetzungen der amtlichen Anerkennung (Law)

  ...3. der Fahrlehrerausbildungsstätte in ausreichender Anzahl Lehrkräfte zur Verfügung stehen, die in der Lage sind, in ihrem Aufgabenbereich den Fahrlehreranwärtern die na...

• HtDBWVAPrV § 23 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

  ...3), 2. dem Prüfungsgebiet „Fachtechnische Grundlagen einzelner wehrtechnischer Fachgebiete“ (§ 14) und 3. ...

• GWDAPrV § 23 Mündliche Diplomprüfung (Law)

  ...3) Die oder der Vorsitzende der Prüfungskommission leitet die Prüfung und stellt sicher, dass die Studierenden in geeigneter Weise geprüft werden. (4) Die Prüfung ist hochschulöffentlich, we...

• HeimMitwirkungsV § 23 Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot (Law)

  (1) Die Mitglieder des Heimbeirates dürfen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht behindert und wegen ihrer Tätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. (2) Eine Bewohnerin oder ein...

• KäseV § 23 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  Als Zusatz beim Herstellen und Behandeln von Käse und Erzeugnissen aus Käse wird zur äußerlichen Anwendung frisch entwickelter Rauch aus naturbelassenen Hölzern und Zweigen, Heidekraut un...

• MedienFortbV § 23 Wiederholen der Prüfung (Law)

  ...3) Wurde im Prüfungsbereich „Projektarbeit“ die Prüfungsleistung für die Präsentation einschließlich des Fachgesprächs schlechter als ausreichend bewertet, ist in der Wiederholungsprüfung auch eine ne...

• MntDAIVAPrV § 23 Bestehen der Laufbahnprüfung, Abschlussnote (Law)

  ...3. ...

• LASaarEG § 23 Ausschließung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...360 des Lastenausgleichsgesetzes gelten als Ausgleichsleistungen auch die nach saarländischen Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gewährten vergleichbaren Leistungen.

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...31. Dezember und 1. Januar dürfen sie auch von Personen abgebrannt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. (3) Der Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber hat das beabsichtigte Feue...

• WpHG § 23 Nichtberücksichtigung von Stimmrechten (Law)

  ...34/EG (ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 38) benannten technischen Regulierungsstandards.

• WStrG § 23 Bedrohung eines Vorgesetzten (Law)

  Wer im Dienst oder in Beziehung auf eine Diensthandlung einen Vorgesetzten mit der Begehung einer Straftat bedroht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren bestraft.

• ODV § 23 Formale Nichtkonformität (Law)

  ...3, Artikel 14 oder Artikel 15 der Richtlinie 2010/35/EU angebracht worden ist; 2. die Pi-Kennzeichnung fehlt; 3...

• OrthV § 23 Zuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...35 des Bundesversorgungsgesetzes) erhalten, 2. bis zu 3.068 Euro an Doppel-Unterschenkelamputierte und Hüftexartikulierte...

• RVG § 23 Allgemeine Wertvorschrift (Law)

  ...3) Soweit sich aus diesem Gesetz nichts anderes ergibt, gelten in anderen Angelegenheiten für den Gegenstandswert die Bewertungsvorschriften des Gerichts- und Notarkostengesetzes und die §§ 37, 38, 42...

• SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)

  ...3, die §§ 7 bis 10 und 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der beteiligten juristischen Personen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe die Eur...

• SchwPestV 1988 § 23 (Law)

  ...3) Frühestens 24 Stunden nach Abschluss der Maßnahmen nach Absatz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Absatz 2 dürfen erneut Schweine in die Schlachtstätte oder in das Transportmittel verbracht werden. ...

• PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)

  Bei Zwillings- oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.

• TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

  -