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InsO § 16 Eröffnungsgrund (Law)
Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens setzt voraus, daß ein Eröffnungsgrund gegeben ist.
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JArbSchG § 16 Samstagsruhe (Law)
...Kraftfahrzeuge. Mindestens zwei Samstage im Monat sollen beschäftigungsfrei bleiben. (3) Werden Jugendliche am Samstag besc...
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KFürsV § 16 Unterhaltsbeihilfe (Law)
...3. (2) Der Betrag zur Abgeltung zusätzlicher weiterer Bedürfnisse (§ 26a Abs. 3 Satz 3 des Bundesversorgungsgesetzes) soll den nach § 27b Absatz 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch von de...
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LuftFzgG § 16 (Law)
(1) Zugunsten dessen, der ein Registerpfandrecht oder ein Recht an einem solchen durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Registers, soweit er diese Rechte und das Eigentum an dem Luftfahrzeu...
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LuftVStG § 16 Bußgeldvorschriften (Law)
...3. einer vollziehbaren Anordnung nach § 7 Absatz 3, § 8 Absatz 3 Satz 3, § 9 oder § 13 Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, 4. ...
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LwVfG § 16 (Law)
Das Gericht kann eines seiner Mitglieder mit der Beweisaufnahme oder mit örtlichen Ermittlungen oder mit Verhandlungen mit den Beteiligten beauftragen. Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung über das...
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SGG § 16 (Law)
...3) Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Versicherten kann auch sein, wer arbeitslos ist oder Rente aus eigener Versicherung bezieht. Ehrenamtlicher Richter aus Kreisen der Arbeitgeber kann auch sein...
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StromNEV § 16 Gleichzeitigkeitsgrad (Law)
(1) Die Zuteilung der Kosten einer Netz- oder Umspannebene auf die aus dieser Netz- oder Umspannebene entnehmenden Netznutzer hat möglichst verursachungsgerecht zu erfolgen. Zu diesem Zweck werden zun...
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ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)
...3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt durchgeführt.
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ZVG § 16 (Law)
(1) Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Ant...
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ZÄPrO § 16 (Law)
...3) Wer mit genügender Entschuldigung von der Prüfung zurücktritt, nachdem er in einem oder mehreren Fächern oder Abschnitten nicht bestanden hat, wird in den nicht bestandenen Fächern oder Abschnitten...
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SaatV § 16 Nachprüfung (Law)
...3. in 5 vom Hundert der Fälle Zertifiziertes Saatgut, das aus Feldbeständen erwachsen ist, bei denen ein privater Feldbestandsprüfer bei der Durchführung der Feldbestand...
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SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3 das Betreten der Betriebsstätte oder die Besichtigung eines Sportbootes oder Wassermotorrades nicht gestattet, Arbeitskräfte oder Hilfsmittel nicht oder nicht rechtzeitig bereitstellt, eine Auskunft...
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SchRegDV § 16 (Law)
Zur Bezeichnung des Berechtigten sind im Schiffregister einzutragen: 1. bei natürlichen Personen der Name (Vorname und Familienn...
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VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)
...3. allen Unternehmen nach § 17 Abs. 3. Ob die Schwellenwerte nach Satz 1 Nr. 1 und 2 erreicht sind, beurteilt sic...
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UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...3/2008 der Kommission vom 16. Juni 2008 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (ABl. L 157 vom 17.6.2008, S. ...
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LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)
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ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 9 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3) (Law)
...39;-monophosphat und sein Natriumsalz Beikost Uridin-539;-monophosphat und sein Natriumsalz Beikost ...