• FRG Anlage 16 (Law)

  ...31. Dezember 1899 ............. 3,06 5,10 7,70 13,23 . ...

• HGBEG Art 16 (Law)

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• ASG § 34 Koordinierung und Bedarfsdeckung (Law)

  ...sammenarbeit der Bundesagentur für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung mit den fachlich zuständigen Bundes- und Landesbehörden bei der Feststellung und Deckung de...

• EnergieStG § 34 Verbringen in das Steuergebiet (Law)

  ...31 Abs. 4 oder § 37 Abs. 1 bezogen, in Besitz gehalten oder verwendet wird. Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Kohle das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt we...

• GGArt29Abs6G § 34 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...3. Wohnort und Wohnung, 4. die Unterschrift. ...

• HüSalmoV § 34 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...31 oder § 33 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 ...

• PostPersRG § 34 Änderung der Wahlordnungen (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern abweichend von den Wahlordnungen zum Betriebsverfassungsgeset...

• RechKredV § 34 Zusätzliche Erläuterungen (Law)

  ...340a in Verbindung mit § 284 Absatz 1, 2 Nummer 1, 2 und 4, § 285 Nummer 3, 3a, 7, 9 Buchstabe a und b, Nummer 10 bis 11b, 13 bis 26 und 28 bis 30, 32 bis 34, § 340b Abs. 4 Satz 4, § 340e Abs. 2 des H...

• PKDBSa § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten (Law)

  ...satzanspruch zu, so hat der Berechtigte seinen Anspruch bis zur Höhe der von der Kasse zu gewährenden Leistungen an diese abzutreten. Geschieht dieses nicht, so kann die Kasse die Leistungen entsprech...

• PAuswV § 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten (Law)

  ...samt für Sicherheit in der Informationstechnik legt angemessene Höchstgrenzen für die Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten fest. Es hat sich dabei am Risiko des Einsatzumfeldes und an den be...

• SprengV 1 § 34 (Law)

  ...sagungsgründe nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 und 2 Buchstabe b und c des Gesetzes oder nach § 27 Abs. 3 Nr. 1 des Gesetzes nicht vorliegen. (2) Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind du...

• StBerG § 34 Berufliche Niederlassung, weitere Beratungsstellen (Law)

  ...Satz 2 gilt nicht, wenn die weitere Beratungsstelle in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder i...

• StVollzG § 34 Verwertung von Kenntnissen (Law)

  (weggefallen)

• WoFG § 34 Grundlagen der Ausgleichszahlung (Law)

  ...35 Abs. 1 Satz 2, des § 36 Abs. 1 und 3 sowie des § 37 Abs. 2 Satz 1 und 4 die erforderlichen Bestimmungen. Auf die Erhebung von Ausgleichszahlungen sind die Absätze 5 bis 7 sowie § 35 Abs. 1 Satz 1, ...

• WOSprAuG § 34 Wahl des Unternehmenssprecherausschusses (Law)

  ...3 Abs. 2 Satz 1), 6. das Wahlausschreiben die Angabe enthalten muß, ob für einzelne Betriebe des Unternehmens die schriftlic...

• ZAG § 34 Mitteilung in Strafsachen (Law)

  ...sammenhang mit der Ausübung eines Gewerbes oder dem Betrieb einer sonstigen wirtschaftlichen Unternehmung, im Fall der Erhebung der öffentlichen Klage der Bundesanstalt 1. ...

• ZPO § 34 Besonderer Gerichtsstand des Hauptprozesses (Law)

  Für Klagen der Prozessbevollmächtigten, der Beistände, der Zustellungsbevollmächtigten und der Gerichtsvollzieher wegen Gebühren und Auslagen ist das Gericht des Hauptprozesses zuständig.

• AuslSchuldAbkAG § 16 (Law)

  ...3 und 4 entsprechend.

• AGG § 16 Maßregelungsverbot (Law)

  ...satz 1 Satz 2 gilt entsprechend. (3) § 22 gilt entsprechend.

• BedGgstV § 16 Übergangsvorschriften (Law)

  ...3510, 13720, 14650, 14950, 15310, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 16690, 18640, 22420, 22570, 25210, 25240, 25270, 25840, 36840, 39120, 40320, 40580, 45650, 68860, 71670 oder 87040 verwendet werden...