BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

-

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...Schwefelverbindungen, berechnet als Schwefel, von 10,0 Gramm pro Kilogramm schweres Heizöl nicht überschritten wird. Schweres Heizöl mit höheren Schwefelgehalten darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rah...

SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)

...schen den Blitzen etwa eine Sekunde und die Pause zwischen aufeinanderfolgenden Signalen mindestens zehn Sekunden; iii) ...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...sche Personen, 2. Vereinigungen, soweit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. ...

RVO (XXXX) §§ 30 bis 34 (weggefallen) (Law)

ScheckG Art 11 (Law)

...Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich Vertrete...

SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)

...schnitt Gemeinsame Vorschriften § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot ...

AMG 1976 § 34 Information der Öffentlichkeit (Law)

...scheidungen oder Beschlüsse der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union. (1a) Für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Menschen bestimmt sind, stellt die...

AufenthV § 34 Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten (Law)

...schungseinrichtung abgeschlossen haben, 5. Ausländern, die als Absolventen deutscher Auslandsschulen über eine deutsche Hochschulzugangsbere...

BBergG § 34 Inhalt der Befugnis zur Aufsuchung und Gewinnung grundeigener Bodenschätze (Law)

...schätze nach Maßgabe dieses Gesetzes andere Bodenschätze mitzugewinnen, das Eigentum daran zu erwerben, Hilfsbaue anzulegen und fremde Grubenbaue zu benutzen, gelten, 1. ...

BNatSchG 2009 § 34 Verträglichkeit und Unzulässigkeit von Projekten; Ausnahmen (Law)

...schaft im Sinne des § 20 Absatz 2 und gesetzlich geschützte Biotope im Sinne des § 30 sind die Absätze 1 bis 6 nur insoweit anzuwenden, als die Schutzvorschriften, einschließlich der Vorschriften über...

ESBO § 34 Begriff, Art und Länge der Züge (Law)

...Schluß, bei Dunkelheit die Spitze und den Schluß erkennen lassen. (4) Die Züge werden in Reisezüge und Güterzüge eingeteilt. Welche Züge als Reisezüge und welche als Güterzüge gelten, ist in...

DPMAV 2004 § 34 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Juni 2004 in Kraft. (2) § 1 Abs. 2 tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

BtMG 1981 § 34 Führungsaufsicht (Law)

In den Fällen des § 29 Abs. 3, der §§ 29a, 30 und 30a kann das Gericht Führungsaufsicht anordnen (§ 68 Abs. 1 des Strafgesetzbuches).

KVLG 1989 § 34 Verbandsaufgaben in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (Law)

...schaftlichen Krankenkasse gehören insbesondere 1. die Beurteilung der Krankenkassenzuständigkeit zwischen allgemeiner und landwirtschaftlicher...

LAP-mftDBwV § 34 Zeugnis (Law)

...schlussnote sowie die nach § 32 Abs. 1 Satz 2 errechnete Durchschnittsrangpunktzahl enthält. Das Zeugnis wird durch Bescheid des Prüfungsamtes zugestellt. Ist die Laufbahnprüfung nicht bestanden, gibt...

SprAuG § 34 Straftaten gegen Vertretungsorgane der leitenden Angestellten und ihre Mitglieder (Law)

...schusses, des Gesamtsprecherausschusses, des Unternehmenssprecherausschusses oder des Konzernsprecherausschusses behindert oder stört oder 3. ...

StPO § 34 Begründung anfechtbarer und ablehnender Entscheidungen (Law)

...scheidungen sowie die, durch welche ein Antrag abgelehnt wird, sind mit Gründen zu versehen.

StrabBO 1987 § 34 Fahrzeugmaße (Law)

...sch maßgebenden Merkmale der Fahrzeuge und des Gleises müssen so aufeinander abgestimmt sein, daß es in keinem zulässigen Betriebszustand zu gefährdenden Berührungen zwischen Fahrzeugen und Gegenständ...

SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)

...schritten wird. (3) Wird die Hinzuverdienstgrenze überschritten, besteht ein Anspruch auf Teilrente. Die Teilrente wird berechnet, indem ein Zwölftel des die Hinzuverdienstgrenze übersteigen...