HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

...ltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereiten des Arbeitsablaufs sowie Kontrollieren und Bewerten des...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...lungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. ...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...lberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält. (2) Jeder Stimmbere...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...lt die Anordnung vom 17. November 1980 zur Gewährleistung des Strahlenschutzes bei Halden und industriellen Absetzanlagen und bei der Verwendung darin abgelagerter Materialien (GBl. I Nr. 34 S. 347). ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...ligen physikalischen Größen zu bestimmen, und die Entscheidung erlauben, ob die in den §§ 6 und 9 festgesetzten Auslöse- und Expositionsgrenzwerte eingehalten werden. ...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

...ldenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...llschafters inne, so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf den persönlich haftenden Gesellschafter die Arbeitnehmer der Kommanditgesellschaft als Arbeitnehmer des persönlich haftenden Gesellsch...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...llung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschrift...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ln, 13. Elektrotechnik, 14. Metalltechnik, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...lichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetz...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...lder eine natürliche Person, den Vornamen und Familiennamen oder, falls die Eintragung unter der Firma des Anmelders erfolgen soll, die Firma, wie sie im Handelsregister eingetragen ist; ...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...ls möglichen Punktezahl liegen darf. Anderenfalls ist die Prüfung nicht bestanden. (5) Die mündliche Prüfung entfällt, wenn die schriftliche Prüfung nicht bestanden ist. Sie entfällt ebenfal...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...lichten, zum Ausgleich des erhöhten Risikos besondere Zahlungen zu leisten. (3) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber ferner alle juristischen und natürlichen Personen beitreten, auf d...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...litätssicherung; 4. Vertrieb von Dienstleistungen: 4.1 ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...ließlich der Beträge anzugeben, die auf das in Rückversicherung gegebene Pensionsfondsgeschäft entfallen. (2) Wird in den Formblättern für die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgende...

RindTbV § 4 (Law)

...lose hindeuten, Teile der Lunge, die Tonsillen, die Retropharyngeal-, Lungen-, Darm-, Leber-, Nieren- und Euterlymphknoten zu entnehmen, mittels Nukleinsäureamplifikationstechnik molekularbiologisch a...