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VerschG § 15 (Law)
...alt im Inland gehabt hat. (2) Ist die Verschollenheit durch den Untergang eines in einem deutschen Schiffsregister eingetragenen Schiffes begründet, so ist an Stelle des in Absatz 1 genannte...
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VersVermV § 15 Prüfungen (Law)
...altung der sich aus § 34e Abs. 3 der Gewerbeordnung ergebenden Pflicht überprüfen lässt. § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. (3) Geeignete Prüfer sind 1. ...
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VSchwKrSchV § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...5, jeweils auch in Verbindung mit § 11 Absatz 2 Satz 5, § 6 Absatz 1 Nummer 6, 7 oder Nummer 8 Satz 1 oder Satz 3, § 8, § 9 Absatz 2 Nummer 2 Satz 2, Nummer 3 Satz 1 oder Nummer 5 Satz 2, § 9 Absatz 3...
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WVG § 15 Beschlußfassung (Law)
...altungsverfahrensrechts der Länder sinngemäß anzuwenden. (3) Die Mehrheit wird nach den einheitlich abzugebenden Stimmenzahlen oder einem anderen von vier Fünfteln der erschienenen Beteiligt...
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WasSiG § 15 Duldungspflichten (Law)
...all zu dulden, daß die Ausübung ihrer Rechte und Befugnisse durch Benutzungen nach § 14 oder durch den Vollzug der nach § 13 zu erlassenden Vorschriften behindert oder unterbrochen wird, soweit der Be...
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TierSchG § 15 (Law)
...55 der Richtlinie 2010/63/EU erforderlich ist, Angaben zu Entscheidungen der zuständigen Behörden über die Genehmigung von Versuchsvorhaben oder zu von den zust...
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PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3803) Der Vorsitzende des Pr...
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EStDV 1955 Anlage 5 (zu § 81 Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...altung und Wetterführung sowie der Aufbereitung des Minerals dienenden Anlagen und Einrichtungen gehören: 1. Förderanlagen und -einrichtungen...
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HolzbInstrmMAusbV Anlage (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...allversicherung, insbesondere Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und Merkblätter, beachten und anwenden b) ...
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BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
(Änderung anderer Vorschriften)
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ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)
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AuslWBG § 15 Ersatzurkunden (Law)
...als dieselbe Urkunde. Eine Ersatzurkunde, die nach dem 1. Januar 1945 ausgegeben worden ist, gilt als Auslandsstück (§ 3 Abs. 1 Nr. 1), wenn sich der ursprüngliche Auslandsbond am 1. Januar 1945 oder,...
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ALG § 15 Waisenrente (Law)
...algesetzbuch Anspruch auf Waisenrente, wenn sie nicht Landwirte sind. Die Wartezeit ist erfüllt, wenn der verstorbene Elternteil die Wartezeit von fünf Jahren erfüllt hat.
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AujeszkKrV § 15 (Law)
...5a bis 14 entsprechend.
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BedGgstV § 15 (weggefallen) (Law)
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BeschG § 15 Beschussrat (Law)
Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates einen Ausschuss (Beschussrat) zu bilden, der es in technischen Fragen berät. In den Ausschuss si...
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ErgThAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)
Liegen die Voraussetzungen nach § 2 des Ergotherapeutengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung nach § 1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaub...
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EUBeitrG § 15 Verjährung (Law)
...als Maßnahmen, die in Deutschland dieselbe Wirkung entfalten, sofern die §§ 228 bis 232 der Abgabenordnung die entsprechende Wirkung vorsehen. (3) Ist nach dem Recht des Mitglie...
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EuWG § 15 Stimmzettel (Law)
...als Listen für einzelne Länder oder gemeinsame Listen für alle Länder sowie bei Listen für einzelne Länder die Angabe des Landes, für das der Wahlvorschlag aufgestellt ist, und ...
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EGInsO § 15 Insolvenzplan (Law)
...alle betroffenen Gläubiger dem Insolvenzplan zugestimmt haben. Satz 1 gilt nicht für Planregelungen, mit denen in Absonderungsrechte eingegriffen wird.