• UKlaG § 6 Zuständigkeit (Law)

  ...Klagen nach diesem Gesetz ist das Landgericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seine gewerbliche Niederlassung oder in Ermangelung einer solchen seinen Wohnsitz hat. Hat der Bek...

• TfV § 6 Ausbildung (Law)

  ...60; L 268 vom 15.10.2015, S. 35; L 95 vom 9.4.2016, S. 20), die zuletzt durch den Delegierten Beschluss (EU) 2016/790 (ABl. L 134 vom 24.5.2016, S. 135) geändert worden ist, festgelegte allgemeine Reg...

• ThermMAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VServiceAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• BauSparkG § 6 Zweckbindung (Law)

  ...Kollektivmittel und dem Zinsertrag, der sich bei Anlage der gesamten Kollektivmittel in Bauspardarlehen ergeben hätte (Mehrerträge). Der Sonderposten ist von der Bausparkasse gemäß Satz 1 zu verwenden...

• BauwAbdAusbV § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 5 sollen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Beruf...

• AltPflG § 6 (Law)

  ...Krankenpflegehelferin oder Krankenpflegehelfer oder eine landesrechtlich geregelte, erfolgreich abgeschlossene Ausbildung von mindestens einjähriger Dauer in der Altenpflegehilfe oder Krankenpflegehil...

• AMWHV § 6 Hygienemaßnahmen (Law)

  ...ktivität der Maßnahmen und 4. die mit der Aufsicht betrauten Personen festgelegt sind. Die Wirksamke...

• AujeszkKrV § 6 (Law)

  ...ke der Ausmästung in einen Mastbestand, sofern die zu verbringenden Schweine und alle Scheine des aufnehmenden Bestandes mindestens zweimal gegen die Aujeszkysche Krankheit geimpft worden sind und sic...

• ArbMDFAngAusbV § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...kundenorientiert unter Berücksichtigung von Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit bearbeiten kann; 2. dem Prüfungsbereich si...

• BetrVG § 6 (Law)

  (weggefallen)

• BKV § 6 Rückwirkung (Law)

  ...Krankheit nach den Nummern 1320, 1321, 2115, 4104 (Eierstockkrebs) oder 4113 (Kehlkopfkrebs) der Anlage 1, ist die Krankheit auf Antrag als Berufskrankheit anzuerkennen, wenn sie vor diesem Tag einget...

• DrogistAusbV § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• DruckLV § 6 Ausnahmebewilligung (Law)

  ...kumentiert, ob der Schutz der Arbeitnehmer gewährleistet ist. Erfolgt die Antragstellung elektronisch, kann die zuständige Behörde Mehrfertigungen sowie die Übermittlung der dem Antrag beizufügenden U...

• EBPV § 6 Verschwiegenheit (Law)

  Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die Prüfungsvorgänge gegenüber Dritten Stillschweigen zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen Aufsichtsbehörde.

• ElekAnlAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• EltLastV § 6 (Law)

  ...ktrischer Energie dienenden Anlagen; 2. die Elektrizitätsübergabestelle der von einer Verfügung nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 betrof...

• ErbbauV § 6 (Law)

  ...kung einen Heimfallanspruch begründen soll, kann sich der Grundstückseigentümer nicht berufen.

• BSeeSchG § 6 (Law)

  ...kehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation auch die Aufgaben nach § 1 Nummer 12 wahr. (2) Die Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation bedient sich bei de...

• BVG § 6 (Law)

  ...kann mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales das Vorliegen militärischen oder militärähnlichen Dienstes oder unmittelbarer Kriegseinwirkung anerkannt werden.