• SeeSpbootV § 7 Vermietung (Law)

  ...motorrad ausgestelltes Bootszeugnis nach dem Muster der Anlage 1 besitzt, 3. die in dem Bootszeugnis nach Nummer 2 festgeleg...

• NatPDrömlV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...migungen und Rechte zulässigen Maßnahmen unberührt. Soweit diese Maßnahmen mit dem Schutzzweck des Naturparkes (§ 3) nicht vereinbar sind, sollen sie im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten so schnell...

• NOKBefAbgV § 7 (Law)

  ...mäßigung notwendig sind, ist jede Passage auf dem in den Anmeldestellen am Nord-Ostsee-Kanal erhältlichen amtlichen Vordruck zu vermerken und bei der Anmeldung von der Anmeldestelle bescheinigen zu la...

• NPBefVMVK § 7 (Law)

  ...m Land Mecklenburg-Vorpommern beantragt werden. (2) Eine Befreiung nach Absatz 1 Nr. 1 darf nur gewährt werden, wenn dies mit dem Schutzzweck der Veror...

• OberflbeschAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...m Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Der Prüfling soll in höchstens sieben ...

• ODV § 7 Eigentümer (Law)

  ...m alle Fälle von Nichtkonformität von dem Zeitpunkt an, zu dem sie ihm bekannt geworden sind, und alle Maßnahmen von dem Zeitpunkt an, zu dem er sie ergriffen hat oder zu dem sie von der Marktüberwach...

• SchRG § 7 (Law)

  ...m an einem Schiff kann dadurch aufgegeben werden, daß der Eigentümer den Verzicht dem Registergericht gegenüber erklärt und der Verzicht in das Schiffsregister eingetragen wird. (2) Das Rech...

• TourKfmAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UmstBauSparkV § 7 Grundstücke (Law)

  ...m Bundesgebiet und in Berlin (West) sind mit einer Deutschen Mark für je eine Reichsmark des zuletzt vor dem 21. Juni 1948 festgesetzten Einheitswertes anzusetzen. Wertfortschreibungen nach dem 20. Ju...

• VerkStatG § 7 Güterkraftverkehrsstatistik (Law)

  ...mäß der Richtlinie 94/55/EG des Rates vom 21. November 1994 und zusätzlich die Angabe, ob die Güter dem § 7 der Gefahrgutverordnung Straße unterliegen, ...

• VersammlG § 7 (Law)

  ...mmlung muß einen Leiter haben. (2) Leiter der Versammlung ist der Veranstalter. Wird die Versammlung von einer Vereinigung veranstaltet, so ist ihr Vorsitzender der Leiter. (3) Der...

• VersatzV § 7 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...m Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 oder § 4 Abs. 1 ...

• VerfGlasAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...mentieren, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz sowie qualitätssichernde Maßnahmen ergreifen kann. (4) Der Prüfling soll im schrif...

• WaStrÜbgVtr § 7 (Law)

  ...maßgebenden Beträge werden gemeinsam festgestellt werden, wenn die Rechnungsergebnisse für die Zeit bis zum 1. April 1921 vorliegen. Vorläufig werden sie durch gemeinsame Schätzung ermittelt. ...

• SpiritV § 7 (weggefallen) (Law)

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• BÄO § 7 (Law)

  (weggefallen)

• AMVV § 7 (Law)

  ...m 30. September 2016 im Verkehr befinden, dürfen mit der am 30. September 2016 gültigen Kennzeichnung, Packungsbeilage und Fachinformation vom pharmazeutischen Unternehmer noch bis zum 30. Juni 2017 u...

• AtVfV § 7 Einwendungen (Law)

  ...migungsbehörde oder der in der Bekanntmachung nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bezeichneten Stelle erhoben werden. Mit Ablauf der Auslegungsfrist werden für das Genehmigungsverfahren alle Einwendungen aus...

• ApoG § 7 (Law)

  ...m Falle des § 2 Abs. 4 obliegen dem vom Betreiber nach § 2 Abs. 5 Nr. 2 benannten Apotheker die Pflichten entsprechend Satz 1; die Verpflichtungen des Betreibers bleiben unberührt. Die persönliche Lei...

• BeratungsG § 7 Beratungsbescheinigung (Law)

  ...mit Namen und Datum versehene Bescheinigung darüber auszustellen, daß eine Beratung nach den §§ 5 und 6 stattgefunden hat. (2) Hält die beratende Person nach dem Beratungsgespräch eine Forts...