BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

...talt.

BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

...Tankstellen, die nicht unter Absatz 2 Nummer 5 fallen, 2. Wohnungen, die nicht unter Absatz 2 Nummer 6 und 7 fallen. ...

BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

(1) Die Erlaubnis gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes in einem bestimmten Feld (Erlaubnisfeld) 1. ...

AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)

...7 Abs. 3 der Nachweisverordnung vom 10. September 1996 (BGBl. I S. 1382, 1997 I S. 2860) erteilte Nummer der für die Überwachung des jeweiligen Betriebs zuständigen Behörde unverzüglich vorzulegen. Si...

AuslSchuldAbkAG § 7 (Law)

Bei der Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für eine unter Anlage II des Abkommens fallende Schuld hat das Gericht in den Fällen des § 3 und des § 5 die kürzeste Laufzeit festzusetzen,...

BBodSchG § 7 Vorsorgepflicht (Law)

Der Grundstückseigentümer, der Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück und derjenige, der Verrichtungen auf einem Grundstück durchführt oder durchführen läßt, die zu Veränderungen der Bod...

BEG § 7 (Law)

...tatsächlichen Verhältnisse beruht. (3) Bereits bewirkte Leistungen können zurückgefordert werden.

BeschMechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...tandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Aus...

BienSeuchV § 7 (Law)

...tand entfernt und 2. Bienenvölker und Bienen nicht in den Bienenstand verbracht ...

DrogistAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...tands ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll in der Mitte des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in den Anlagen 1 und 2 für das e...

EdlStFAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...7 Buchstaben e und f, laufender Nummer 9 Buchstabe b Doppelbuchstaben aa und bb, laufender Nummer 14 Buchstabe c Doppelbuchstaben aa bis cc, laufender Nummer 18 Buchstaben a und b und laufender Nummer...

BTÄO § 7 (Law)

...tandes nicht gegeben war. (2) Die Approbation kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 weggefallen ist.

BVFG § 7 Grundsatz (Law)

...taussiedlern ist die Eingliederung in das berufliche, kulturelle und soziale Leben in der Bundesrepublik Deutschland zu erleichtern. Durch die Spätaussiedlung bedingte Nachteile sind zu mildern. ...

BWahlG § 7 (weggefallen) (Law)

DestAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

...tands ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahrs stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage zu § 4 für die erst...

DMBilG § 7 Neubewertung (Law)

...tag eintreten, sind zu berücksichtigen. Die bisherige Nutzung der Vermögensgegenstände und ihr Zurückbleiben hinter dem technischen Fortschritt sind bei der Ermittlung des Zeitwerts durch einen Wertab...

FzTV § 7 Prüfzeichen (Law)

...taben, einer Nummer und, soweit erforderlich, zusätzlichen Zeichen. Der Kennbuchstabe bezeichnet die Art der Fahrzeugteile nach folgender Aufstellung: D ...

GarBBAnO § 7 Außenwände (Law)

...7 BauO nichts anderes ergibt. (3) Auf Außenwände von offenen Kleingaragen findet § 6 Abs. 7 BauO keine Anwendung.

GasLastV § 7 (Law)

Einer Anzeige nach § 5 des Energiewirtschaftsgesetzes oder einer Genehmigung nach § 4 Abs. 1 des Energiewirtschaftsgesetzes bedarf es nicht, soweit die anzeige- oder genehmigungspflichtige Tätigkeit d...

GBVfg § 7 (Law)

(1) Vermerke über Rechte, die dem jeweiligen Eigentümer eines auf dem Blatt verzeichneten Grundstücks zustehen, sind in den Spalten 1, 3 und 4 des Bestandsverzeichnisses einzutragen. ...