• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)

  ...s-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, überschreiten, soll die z...

• BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)

  ...ssenschaft zu wählen. Solange die Jagdgenossenschaft keinen Jagdvorstand gewählt hat, werden die Geschäfte des Jagdvorstandes vom Gemeindevorstand wahrgenommen. (3) Beschlüsse der Jagdgenoss...

• BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 9 Absatz 2 Nummer 4 Buchstabe a des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

• BLG § 9 (Law)

  ...s. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentümer oder Besitzer des Verkehrsunternehmens oder des Verkehrsmittels; 6. ...

• BLG § 11 (Law)

  ...s. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Ver...

• BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

  ...s Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes errichteten Gesellschaft dienen und dieser Gesellschaft vom Bund als Eigentümer zur Verfügung gestellt werden sowie ...

• BienSeuchV § 11 (Law)

  ...stierärztlich zu untersuchen; diese Untersuchung ist frühestens zwei, spätestens neun Monate nach der Tötung oder Behandlung der an der Seuche erkrankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes zu ...

• DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)

  ...s 3,6 bar Überdruck dürfen Arbeitnehmer nicht beschäftigt werden. (2) In Druckluft dürfen Arbeitnehmer unter 18 oder über 50 Jahren nicht beschäftigt werden.

• EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

  ...s. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und baulich...

• ErbbauV § 9 (Law)

  ...s. 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung genannten Ansprüche auf Zahlung der Beiträge zu den Lasten und Kosten des Wohnungserbbaurechts die Zwangsversteigerung des...

• ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...schriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

• EStG § 9 Werbungskosten (Law)

  ...skosten, wenn der Steuerpflichtige zuvor bereits eine Erstausbildung (Berufsausbildung oder Studium) abgeschlossen hat oder wenn die Berufsausbildung oder das Studium im Rahmen eines Dienstverhältniss...

• BrucelloseV § 9 (Law)

  ...stgestellt, so hat der Tierhalter des Seuchenbestandes sowohl die Maßregeln des § 8 Absatz 1 Satz 1 einzuhalten als auch an den Zufahrten und Eingängen des Gehöftes, des Stalles oder des sonstigen Sta...

• BVFG § 9 Hilfen (Law)

  ...sung eines vorläufigen Wohnortes nicht nach § 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Festlegung eines vorläufigen Wohnortes für Spätaussiedler gegenstandslos geworden ist, ein Fahrkostenzuschuss zur Teilnahme...

• BVG § 9 (Law)

  ...stungen nach diesem Gesetz durch ein Persönliches Budget nach § 17 Absatz 2 bis 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit der Budgetverordnung erbracht: 1. ...

• DEÜV § 9 Unterbrechungsmeldung (Law)

  ...sicherungspflichtige Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Arbeitsentgelt für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen und wird eine der in § 7 Abs. 3 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetz...

• DialogmKfAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...schriftlichen Prüfungsbereichen mit mindestens "ausreichend" bewertet worden, so ist auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einem der mit "mangelhaft&quo...

• DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.