FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...tritt am 1. August 2003 in Kraft.

GVGEG § 12 (Law)

...ten dieses Abschnitts gelten für die Übermittlung personenbezogener Daten von Amts wegen durch Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften an öffentliche Stellen des Bundes oder...

FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

...ten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...tritt am 1. August 1997 in Kraft.

GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

...tsplatzbezogen wiederholt werden. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisungen sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen. Die Unterweisung ist bei gentechnisc...

HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

...te Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...ter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

-

ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...tritt am 1. August 2004 in Kraft.

MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

-

MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

...ten Medizinprodukte hat der Betreiber ein Medizinproduktebuch nach Absatz 2 zu führen. Satz 1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksil...

MuSchG § 12 (Law)

(weggefallen)

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

...tigt, diese Zuständigkeit durch Rechtsverordnung einem anderen Familiengericht des Oberlandesgerichtsbezirks oder, wenn in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet sind, einem Familiengericht f...

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)

LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)

...t sind, so hat das Transportunternehmen dies bei der Bundesanstalt für Straßenwesen, Brüderstraße 53, 51427 Bergisch Gladbach, schriftlich auf dem Postwege oder elektronisch an LangLkw@bast.de anzuzei...

LBG § 12 (Law)

...ten Zwecke nicht dringend benötigt werden oder sie anderweitig beschafft werden können. (2) Die Entziehung des Eigentums an Grundstücken ist nur zulässig, wenn der erstrebte Zweck...

SG § 12 Kameradschaft (Law)

...t der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt geg...

RheinLotsO § 12 (Law)

...t, so fertigt die zuständige Behörde das Lotsenpatent nach dem Muster des Anhangs C aus. 2. Wird glaubhaft gemacht, daß das Patent verloren gegangen ist, oder ist das Patent ...

SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

...tandards ausdrücklich in das Ermessen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschiffahrts-Organisatio...

PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...t er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 4 gilt entspreche...