• NPBefVMVK Anlage I (zu § 1 Abs. 2) (Law)

  ...Inhalt: Nicht darstellbare topographische Karten, Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1545 - 1551) ...

• SeeSchStrO 1971 Anlage I Schiffahrtszeichen (Law)

  ...ieckig in die andere Hälfte, auf der die Passierseite liegt, weist, eine weiße Zahl zeigt, die den zu haltenden Abstand in Metern angibt (Beispiel: 40 m von der in Fahrtrichtung rechten Seite). ...

• AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

  ...iejenigen halogenierten Lösemittel enthalten, die nach der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 10. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2694) in Chemischreinigungen einges...

• EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

  ...inrichtungen der Länder in dem in Artikel 3 genannten Gebiet fort, soweit sie nicht vorher aufgelöst oder umgewandelt werden. Die Übergangsfinanzierung dieser Institute und Einrichtungen wird bis zum ...

• WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

  ...ieser Vertrag einschließlich des Gemeinsamen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen ...

• SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

  ...ine Fahrzeugklasse), das (die) vor dem Inkrafttreten dieser Regeln auf Kiel gelegt wurde oder sich in einem entsprechenden Bauzustand befand, kann, wenn es (sie) den Vorschriften der Internationalen R...

• PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

  ...ist unabhängig von den Wertansätzen in der Handels- und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Er...

• BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

  ...ie Zeit, für die ihm Ausbildungsförderung gezahlt wird, gegen eine öffentlich-rechtliche Stelle, die nicht Leistungsträger ist, Anspruch auf Leistung, die auf den Bedarf anzurechnen ist oder eine Leis...

• BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

  ...iten anerkannt werden. Die Stufe wird mit Wirkung vom Ersten des Monats festgesetzt, in dem die Ernennung wirksam wird; die Stufenfestsetzung ist dem Richter oder Staatsanwalt schriftlich mitzuteilen....

• AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

  ...ignis im Hoheitsgebiet eines Nichtvertragsstaates des Pariser Übereinkommens oder des Wiener Übereinkommens in Verbindung mit dem Gemeinsamen Protokoll eingetreten ist, ...

• ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

  ...i jedem Landesarbeitsgericht wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

• BEGDV 3 § 38 (Law)

  ...inder im Sinne des § 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder ...

• BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

  ...ie Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder der eidesstattlichen Versicherung belehren und dies in der Nied...

• FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

  ...isse und der amtlichen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. zur Beurteilung der Eignung und Zuverlässigkeit der einzutra...

• EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

  ...Inbesitzhalten oder zur Verwendung der Energieerzeugnisse, wenn der Anzeigepflichtige Sicherheit in Höhe der Steuer geleistet hat, die voraussichtlich entsteht. Für die Sicherheitsleistung gilt § 29, ...

• IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

  ...ialien bei der Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung des Wassers für den menschlichen Gebrauch, soweit diese nicht den Vorschriften des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches unterliegen, und in...

• IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

  ...ichtshof bewilligt worden, so kann der Verfolgte auf ein Ersuchen, das auf die anlässlich der erstmaligen Durchbeförderung übermittelten Unterlagen Bezug nimmt, ohne erneute Bewilligungsentscheidung a...

• SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)

  ...igkeit ist durch ein amtsärztliches Gutachten oder durch die Vorlage eines Bescheids der gesetzlichen Rentenversicherung über eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § ...

• OrthV § 38 Kosten für Maßkonfektion (Law)

  ...ine Änderung von Konfektionskleidung nicht ausreicht, um eine wesentliche Deformierung des Rumpfes auszugleichen; das Tragen eines Hilfsmittels am Rumpf kann einer wesentlichen Deformierung gleichgese...

• PStG § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern (Law)

  ...ingen der ehemaligen deutschen Konzentrationslager ist im Inland das Sonderstandesamt in Bad Arolsen ausschließlich zuständig. (2) Die Beurkundung der Sterbefälle erfolgt auf schriftliche An...