NPBefVMVK Anlage I (zu § 1 Abs. 2) (Law)

...Inhalt: Nicht darstellbare topographische Karten, Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1545 - 1551) ...

SeeSchStrO 1971 Anlage I Schiffahrtszeichen (Law)

...ieckig in die andere Hälfte, auf der die Passierseite liegt, weist, eine weiße Zahl zeigt, die den zu haltenden Abstand in Metern angibt (Beispiel: 40 m von der in Fahrtrichtung rechten Seite). ...

EinigVtr Anlage II Kap I Anlage II Kapitel I (Law)

...in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1149)

StVZO 2012 (XXXX) Anlage I bis VII (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 56 Herstellung von Druckformen, Druckerzeugnissen und grafischen Erzeugnissen (Law)

...ich auf die Stichprobe. (2) Bei Einsatz schwermetallhaltiger Pigmente im keramischen Siebdruck im Bereich 4 gilt für abfiltrierbare Stoffe ein Wert von 30 mg/l in der qualifiz...

AVAG 2001 § 56 Sonderregelungen für die Vollstreckungsabwehrklage (Law)

...iten der freiwilligen Gerichtsbarkeit in Verbindung mit § 767 der Zivilprozessordnung geltend machen. Handelt es sich bei dem Titel um eine gerichtliche Entscheidung, so gilt dies nur, soweit die Grün...

BauWiAusbV 1999 § 56 Berichtsheft (Law)

...ildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft r...

BBG 2009 § 56 Beginn des einstweiligen Ruhestands (Law)

...icht im Einzelfall ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt festgesetzt wird, beginnt der einstweilige Ruhestand mit dem Zeitpunkt, zu dem die Versetzung in den einstweiligen Ruhestand der Beamtin oder dem...

BBiG 2005 § 56 Fortbildungsprüfungen (Law)

...inzelner Prüfungsbestandteile durch die zuständige Stelle zu befreien, wenn er eine andere vergleichbare Prüfung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem st...

EuWO 1988 § 56 Stimmabgabe in Klöstern (Law)

...ie Gemeindebehörde soll bei entsprechendem Bedürfnis und soweit möglich im Benehmen mit der Leitung eines Klosters die Stimmabgabe im Kloster entsprechend § 55 regeln.

HGrG § 56 Rechte der Rechnungsprüfungsbehörde, gegenseitige Unterrichtung (Law)

...iner Gebietskörperschaft allgemeine Vorschriften, welche die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel einer anderen Gebietskörperschaft betreffen oder sich auf deren Einnahmen oder Ausgaben auswirken, so i...

MontanMitbestGErgGWO 2005 § 56 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...immabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben für die Wahl der Delegierten. Liegt nur ein gültiger Wahlvorschlag vor, so weist...

LuftVZO § 56 Antrag auf Erteilung der Genehmigung (Law)

...inen Übersichtsplan im Maßstab 1:25.000 mit Höhenschichtlinien, aus dem ersichtlich sind das Segelfluggelände mit seiner Umgrenzung und dem anschließenden Gebiet bis zu einer Entfernung von einem Kilo...

UVPG § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben (Law)

...ie elektronische Übermittlung die Voraussetzungen der Grundsätze von Gegenseitigkeit und Gleichwertigkeit erfüllt sind. (4) Die Öffentlichkeit des anderen Staates kann ihre Äußerungen in ein...

SGB 3 § 56 Berufsausbildungsbeihilfe (Law)

...ildungsbeihilfe während einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme nach § 51. Teilnehmende an einer ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe wie Auszubi...

BeamtVG § 56 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)

...ischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung erhält. Bei der Anwendung des Satzes 1 wird die Zeit, in welcher der Beamte, ohne ein Amt bei einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einricht...

BLV 2009 § 56 Folgeänderungen (Law)

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GeflPestSchV § 56 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet (Law)

...ine Katze hält, hat sicherzustellen, dass diese im Sperrbezirk oder im Beobachtungsgebiet nicht frei umherlaufen. Die zuständige Behörde kann für das Beobachtungsgebiet Ausnahmen genehmigen, soweit Be...

LAP-htVerwDV § 56 Übergangsregelung (Law)

...innen und Baureferendare, die sich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung bereits im Vorbereitungsdienst befinden, gelten die Bestimmungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für den höhe...

SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

...ie Beitragsfreiheit erstreckt sich nur auf die in Satz 1 genannten Leistungen. (4) Beitragsfrei sind auf Antrag Mitglieder, die sich auf nicht absehbare Dauer in stationärer Pflege befinden ...