• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3. Juli 2...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...Verbindlich 4 Vorname des Inhabers (identisch mit dem Vornamen auf de...

• BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

  ...verkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wenn sie keine Chlor- oder Bromverbindungen als Zusatz enthalten. ...

• BImSchV 10 2010 § 3 Anforderungen an Ottokraftstoffe; Bestandsschutzsortenregelung (Law)

  ...verpflichtet, an derselben Abgabestelle auch Ottokraftstoffe nach Absatz 1 der Qualität „Super“ mit einem maximalen Sauerstoffgehalt von 2,7 Massenprozent und einem maximalen Ethanolgehalt von 5 Volum...

• BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

  ...verbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe August 2008, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  ...Verordnung verwiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser ...

• PStV Anlage 10 (zu § 29) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1156 — 1157)

• SGB 10 § 2 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...Verwaltungsverfahrens die die Zuständigkeit begründenden Umstände, kann die bisher zuständige Behörde das Verwaltungsverfahren fortführen, wenn dies unter Wahrung der Interessen der Beteiligten der ei...

• SGB 10 § 16 Ausgeschlossene Personen (Law)

  ...Vollmacht allgemein oder in diesem Verwaltungsverfahren vertritt oder als Beistand zugezogen ist, 4. wer Angehöriger einer Person ist, die e...

• SGB 10 § 24 Anhörung Beteiligter (Law)

  ...Verwaltungsvollstreckung getroffen werden sollen oder 7. gegen Ansprüche oder mit Ansprüchen von weniger als 70 Euro aufgerechnet oder verre...

• SGB 10 § 28 Wiederholte Antragstellung (Law)

  ...von der Stellung eines Antrages auf eine Sozialleistung abgesehen, weil ein Anspruch auf eine andere Sozialleistung geltend gemacht worden ist, und wird diese Leistung versagt oder ist sie zu erstatte...

• SGB 10 § 93 Gesetzlicher Auftrag (Law)

  Handelt ein Leistungsträger auf Grund gesetzlichen Auftrags für einen anderen, gelten § 89 Abs. 3 und 5 sowie § 91 Abs. 1 und 3 entsprechend.

• SGB 10 Anlage (zu § 78a) (Law)

  ...verarbeitungsanlagen, mit denen Sozialdaten verarbeitet oder genutzt werden, zu verwehren (Zutrittskontrolle), 2. zu verhindern, dass Datenv...

• EBO Anlage 10 (zu § 24) (Law)

  ...von 370 mm überdecken, der oben und unten um jeweils 15 mm abgeflacht sein darf.

• BedGgstV Anlage 10 (zu § 11) (Law)

  ...von Untersuchungsverfahren nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches 1) unter der Gliederungsnummer B 80.32-1 (EG), Stand November 1981, veröffentlicht ist ...

• EKFG § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Verkündung in Kraft.

• ElekAnlAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• EnergieStV § 10 Nutzungsgradermittlung (Law)

  ...von Kraft und Wärme, die ausschließlich wärmegeführt betrieben werden und weder über einen Notkühler noch über einen Bypass zur Umgehung des Abgaswärmetauschers verfügen, kann der Nutzungsgrad den tec...

• AVMedKfAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• BäderMeistPrV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

  ...verfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.