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SprengV 1 § 37 (Law)
Die §§ 32 und 33 sowie 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 36 gelten nicht für Lehrgänge für Personen aus Betrieben, die der Bergaufsicht unterliegen, wenn die Ausbildungspläne dieser Lehrgänge auf Grund bun...
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SGB 1 § 28a (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Formblatt 1 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Formblatt) (Fundstelle: ...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
(1) Die für die Schüler- und Kinderspeisung erforderlichen Warenfonds sind in die Warenfondspläne der zentralen und betrieblichen Fondsträger - ohne gesonderten Ausweis - einzuordnen. (2) Fü...
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SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)
(1) Die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Sicherung der Schüler- und Kinderspeisung erfolgt durch die zuständigen örtlichen Räte für a) ...
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SDLWindV Anlage 1 (Law)
...zbetreiber wählt auf Grund der jeweiligen Netzanforderungen eine der möglichen Varianten aus. Der vereinbarte Blindleistungsbereich muss innerhalb von maximal vier Minuten vollständig durchfahren werd...
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VersatzV Anhang 1 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2839 - 2840 -------------------------------------------------------------...
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BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...zbuchhaltung erfassen b) Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Abrechnungs-Gesellschaften prüfen ...
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LuftVZO Anlage 1 (zu § 14 Abs. 1 und § 19 Abs. 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2008, 1264 - 1265) ...
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RöV 1987 Anlage 1 (zu § 8 Abs. 1 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2003, 63; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Bei Röntgenstrahlern für tiermedizinische Zwecke darf...
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ReiseKfmAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...zbuchhaltung erfassen b) Möglichkeiten der Zusammenarbeit mit Abrechnungsgesellschaften prüfen ...
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BArtSchV 2005 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...zbergen, Franz-Joseph-Land und Nowaja Semlja. 7. Die Taxonomie der in den Anlagen genannten Tier- und Pflanzenarten richtet sich nach folgen...
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BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)
...zbriketts nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a eingesetzt werden. (5) Grundöfen, die nach dem 31. Dezember 2014 errichtet und betrieben werden, sind mit nachgeschalteten Einrichtungen zu...
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BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)
(1) Öl- und Gasfeuerungsanlagen zur Beheizung von Gebäuden oder Räumen mit Wasser als Wärmeträger und einer Feuerungswärmeleistung unter 10 Megawatt, die ab dem 22. März 2010 errichtet we...
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ESBO Anlage 1 Bild 1, 2 und 3 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 280 - 281)
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FertigPackV 1981 Anlage 1 (zu § 1) (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2008, 1081) 1. Nach Volumen verkaufte ...
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MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...
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MitbestGWO 1 2002 § 21 Abstimmungsniederschrift (Law)
Nachdem das Abstimmungsergebnis ermittelt ist, stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insg...
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MitbestGWO 1 2002 § 31 Abstimmungsniederschrift (Law)
Nach Abschluss der Abstimmung stellt der Betriebswahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der insgesamt abgegebenen...
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MitbestGWO 1 2002 § 36 Anzuwendende Vorschriften (Law)
(1) Sind die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in unmittelbarer Wahl zu wählen, so richtet sich das weitere Wahlverfahren nach den Vorschriften des Kapitels 2. (2) Sind die Aufsichtsr...