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BauPÜAnO § 6 Bauvorlagen für den Abbruch baulicher Anlagen (Law)
...6 gilt sinngemäß.
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BauStoffPrAusbV 2005 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...punkte Geotechnik, Mörtel- und Betontechnik sowie Asphalttechnik nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) verm...
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BauWiAusbV 1999 § 6 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan innerhalb der beruflichen Grundbildung und innerhalb der beruflichen Fachbildung abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildu...
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AtG § 6 Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen (Law)
...Personen ergeben, und die für die Leitung und Beaufsichtigung der Aufbewahrung verantwortlichen Personen die hierfür erforderliche Fachkunde besitzen, 2. ...
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AufenthV § 6 Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland (Law)
...Passes oder Passersatzes regelmäßig nicht zumutbar. Dies gilt entsprechend für Ausländer, die bis zum Ablauf des 31. Juli 2015 im Rahmen des Programms zur dauerhaften Neuansiedlung von Schutzsuchenden...
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AUG 2011 § 6 Unterstützung durch das Jugendamt (Law)
...prüche Minderjähriger und junger Volljähriger, die das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, geltend zu machen und durchzusetzen, kann sie das Jugendamt um Unterstützung ersuchen.
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AbfVerbrG 2007 § 6 Verordnungsermächtigungen (Law)
...6, die bei Zusammenkünften der Anlaufstellen gemäß Artikel 57 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 verabschiedet wurden, 2. mit Zustimmung des ...
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BBiG 2005 § 6 Erprobung neuer Ausbildungsberufe, Ausbildungs- und Prüfungsformen (Law)
...probung neuer Ausbildungsberufe sowie Ausbildungs- und Prüfungsformen kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie oder das sonst zuständige Fachministerium im Einvernehmen mit dem Bundesmini...
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AEntG 2009 § 6 Besondere Regelungen (Law)
...produkten zur Herstellung von Nahrungsmitteln sowie deren Portionierung und Verpackung. Nicht erfasst ist die Verarbeitung, wenn die Behandlung, die Portionierung oder die Verpackung beim Schlachten g...
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AFuV 2005 § 6 Prüfungsausschuss (Law)
...Prüfungsausschüsse gebildet. Ein Prüfungsausschuss besteht aus einem Vorsitzenden und mindestens einem Beisitzer. (2) Die Vorsitzenden und die Beisitzer der Prüfungsausschüsse (Prüfer) werde...
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BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
...6 bis 9 gilt entsprechend.
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BewachV 1996 § 6 Haftpflichtversicherung (Law)
...ppelten Betrag der Mindestversicherungssumme begrenzt werden. Die in Satz 1 Nr. 3 und 4 genannten Risiken sind von der Versicherungspflicht ausgenommen, soweit der Gewerbetreibende nur für Auftraggebe...
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BJagdG § 6 Befriedete Bezirke, Ruhen der Jagd (Law)
Auf Grundflächen, die zu keinem Jagdbezirk gehören, und in befriedeten Bezirken ruht die Jagd. Eine beschränkte Ausübung der Jagd kann gestattet werden. Tiergärten fallen nicht unter die Vorschriften ...
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BKADV § 6 Personenbezogene Daten zur Fahndung und polizeilichen Beobachtung (Law)
...6 genannten Daten, 4. zusätzliche Personeninformationen wie spezielle Kenntnisse oder Fähigkeiten, 5. ...
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BierStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)
...pfang durch Einrichtungen des öffentlichen Rechts steht dem Empfang zu gewerblichen Zwecken gleich. (2) Registrierte Empfänger bedürfen einer Erlaubnis. Sie wird auf Antrag unter ...
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EMVBeitrV 2002 § 6 Verjährung (Law)
...pruchs auf Zahlung von Beiträgen gilt § 20 des Verwaltungskostengesetzes entsprechend.
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EZulV 1976 § 6 (weggefallen) (Law)
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BSV 1994 § 6 Bezugsgröße in der Sozialversicherung (Law)
...6.960 Deutsche Mark jährlich und 3.080 Deutsche Mark monatlich.
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BtMVV 1998 § 6 Verschreiben für Einrichtungen des Rettungsdienstes (Law)
...prüfung der Betäubungsmittelvorräte ist ein Apotheker der jeweiligen Apotheke zu beauftragen. Es ist ein Protokoll anzufertigen. Zur Beseitigung festgestellter Mängel hat der mit der Überprüfung beauf...
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ButtV 1997 § 6 Qualitätsanforderungen (Law)
...Punkten bewertet worden ist. (2) Butter erfüllt die Voraussetzungen der Handelsklasse "Deutsche Molkere...