TierImpfStV 2006 § 3 Herstellungserlaubnis (Law)

...kundige Person), die die Zuverlässigkeit und Sachkunde der jeweiligen Person belegen, 2. ...

TierNebV § 3 Küchen- und Speiseabfälle aus privaten Haushaltungen (Law)

...Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3, die in privaten Haushaltungen anfallen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind die Vorschriften über die Überlassung an den...

TierpflAusbV 2003 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...künften, 13. Erkennen von Krankheiten, Schutz der Tiergesundheit, 14. ...

VersAusglG § 3 Ehezeit, Ausschluss bei kurzer Ehezeit (Law)

...3) Bei einer Ehezeit von bis zu drei Jahren findet ein Versorgungsausgleich nur statt, wenn ein Ehegatte dies beantragt.

WeinÜV 1995 § 3 Versuchsgenehmigung (Law)

...kten der Europäischen Gemeinschaft oder Europäischen Union nichts anderes bestimmt ist, kann die zuständige Stelle zur Durchführung von Versuchen erlauben, dass bei der Herstellung von Erzeugnissen so...

UmwAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...k gemäß § 4 Nr. 13 bis 24, b) für die Fachkraft für Abwassertechnik gemäß § 10 Nr. 13 bis 22, ...

UmwG 1995 § 3 Verschmelzungsfähige Rechtsträger (Law)

...Kapitalgesellschaften (Gesellschaften mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien); 3. ...

PBefAusglV § 3 Ermittlung der Personen-Kilometer für die Berechnung des Ausgleichs (Law)

...Kilometer, wenn überwiegend Orts- und Nachbarortslinienverkehr, 8 Kilometer, wenn überwiegend sonstiger Linienverkehr (Überlandlinienverkehr) ...

PhysTh-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...Krankengymnasten oder einem Diplom-Medizinpädagogen oder Medizinpädagogen mit einer abgeschlossenen Ausbildung als Physiotherapeut, c) ...

SGB 7 § 3 Versicherung kraft Satzung (Law)

...kann bestimmen, daß und unter welchen Voraussetzungen sich die Versicherung erstreckt auf 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitend...

SpedKfmAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...keiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...

SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)

SVWO 1997 § 3 Wahlausschüsse (Law)

...ksverwaltung oder Landesgeschäftsstelle zu sorgen. (5) Bei den in § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Krankenkassen tritt an die Stelle des Vorstandes der Verwaltungsrat und ...

SGB 4 § 3 Persönlicher und räumlicher Geltungsbereich (Law)

...keit voraussetzen, für alle Personen, die im Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs beschäftigt oder selbständig tätig sind, 2. soweit sie eine ...

WpAIV § 3 Art und Form der Anzeige (Law)

...kann die Möglichkeit eröffnen, die Anzeige nach Absatz 1 im Wege der Datenfernübertragung zu übersenden, sofern dem jeweiligen Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datensch...

ZZulV 1998 § 3 Farbstoffe (Law)

...kten bei Eiern oder für Kennzeichnungen auf Schalen von Eiern im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 589/2008 der Kommission vom 23. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007...

WSVSeeKostV 2004 § 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ktober 2004 in Kraft.

BEGDV 1 § 9 Verwandte der aufsteigenden Linie und Adoptiveltern (Law)

Der Anspruch auf Rente steht den Eltern oder Adoptiveltern vor den Großeltern zu. An die Stelle eines verstorbenen Elternteils treten dessen Eltern.

FahrlGDV 2012 § 7 Preisaushang nach § 19 des Fahrlehrergesetzes (Law)

Für den Aushang ist das Muster nach Anlage 5 zu verwenden.

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

...Krankenpflegegesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung " ..........