• MalerLackAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...orschriften über das Berufsgrundbildungsjahr erfolgen. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung ei...

• MarkenV 2004 § 3 Inhalt der Anmeldung (Law)

  ...orität einer früheren ausländischen Anmeldung in Anspruch genommen, so ist eine entsprechende Erklärung abzugeben sowie der Tag und der Staat dieser Anmeldung anzugeben, 2...

• MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

  ...owie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

• LuftVStG § 3 Sachlich und örtlich zuständige Behörde (Law)

  ...ollamt, von dessen Bezirk aus der Unternehmer sein Luftverkehrsunternehmen betreibt. Für Luftverkehrsunternehmen, die ihren Sitz in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union haben und keinen ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...on den Wehrbereichsverwaltungen eingestellt und erst nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes im Bereich des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung eingesetzt.

• LAP-hADV 2004 § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  ...obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Begleitung sowie die Unterstützung der Anwärterinnen und Anwärter; es trifft die Entscheidungen über Verkürz...

• LAP-hDBiblV § 3 Einstellungsbehörden, Ausbildungsbibliotheken (Law)

  ...otheken sind die Bundesanstalt Die Deutsche Bibliothek, die Staatsbibliothek zu Berlin Preußischer Kulturbesitz, die Bibliothek des Ibero-Amerikanischen Instituts Preußischer Kulturbesitz, die Bibliot...

• LAP-mDBNDV § 3 Ausbildungsleitung (Law)

  ...oder der Präsident des Bundesnachrichtendienstes bestellt die Leiterin oder den Leiter des für Personalangelegenheiten der Beamtinnen und Beamten zuständigen Referates zur Ausbildungsleiterin oder zum...

• LAP-mDVerfSchV § 3 Einstellungsbehörde (Law)

  Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Verfassungsschutz. Ihm obliegen die Bedarfsermittlung, die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärt...

• LAP-mftDBwV § 3 Einstellungsbehörden (Law)

  Einstellungsbehörden sind die Wehrbereichsverwaltungen. Ihnen obliegen die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinnen und Anwärter; sie ...

• LeasFachwirtPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...3) Die einzelnen Prüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens zwei Jahre nach dem ersten Prüfungst...

• RPflG 1969 § 3 Übertragene Geschäfte (Law)

  ...om 20. Mai 2015 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19) geändert worden ist...

• RVermG § 3 Für Aufgaben eines Landes benutztes Reichsvermögen (Law)

  ...oraussetzungen des § 2 nicht zutreffen und die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes überwiegend und nicht nur vorübergehend für eine grundgesetzliche Verwaltungsaufgabe eines Landes benutzt werden, stehe...

• SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

  ...onären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen der vollstationären Pflege vor.

• SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

  ...ozialhilfe wird von örtlichen und überörtlichen Trägern geleistet. (2) Örtliche Träger der Sozialhilfe sind die kreisfreien Städte und die Kreise, soweit nicht nach Landesrecht etwas anderes...

• PflSchAnwV 1992 § 3 Anwendungsbeschränkungen (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde kann anordnen, daß Pflanzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 Nummer 2, 3 und 5 oder in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalt...

• SchfAusbV 2012 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...on Gebäuden und Anlagen; Beurteilen von Ergebnissen, 9. Feststellen und Dokumentieren von Mängeln und Funktionsstörungen; Einleiten von Sofo...

• SchHaltHygV § 3 Anforderungen an die Stallhaltung und an die Auslaufhaltung (Law)

  ...oraussichtlich gehaltenen Tiere, ihrer Nutzungsart und ihres Standortes anzuzeigen, soweit der zuständigen Behörde diese Angaben nicht bereits nach anderen Vorschriften zum Schutz vor Tierseuchen über...

• PapIndMeistPrV 2005 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nr. 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubh...

• SchwPestV 1988 § 3 Behördliche Anordnungen (Law)

  ...oder Afrikanische Schweinepest einschließlich der Entnahme erforderlicher Proben zur Untersuchung, 2. für Schweine, die i...