SGB 11 § 3 Vorrang der häuslichen Pflege (Law)

...und Nachbarn unterstützen, damit die Pflegebedürftigen möglichst lange in ihrer häuslichen Umgebung bleiben können. Leistungen der teilstationären Pflege und der Kurzzeitpflege gehen den Leistungen de...

SGB 12 § 3 Träger der Sozialhilfe (Law)

...ung durch Landesrecht ist zu gewährleisten, dass die zukünftigen örtlichen Träger mit der Übertragung dieser Aufgaben einverstanden sind, nach ihrer Leistungsfähigkeit zur Erfüllung der Aufgaben nach ...

PflSchAnwV 1992 § 3 Anwendungsbeschränkungen (Law)

...utzmittel, die aus einem in Anlage 2 Nummer 2, 3 und 5 oder in Anlage 3 Abschnitt B aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, auch außerhalb von Wasserschutzgebieten und Heilquel...

SchfAusbV 2012 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

SchHaltHygV § 3 Anforderungen an die Stallhaltung und an die Auslaufhaltung (Law)

...ufzuchtbetrieben, die mehr als 20 und bis zu 700 Mast- oder Aufzuchtplätze haben, 2. Zuchtbetrieben, in denen außer den Zuchtschweinen keine...

PapIndMeistPrV 2005 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

...ung Papiererzeugung gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4) Abweichend von den in den Absätzen 1 und 2 Nr. 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeug...

SchwPestV 1988 § 3 Behördliche Anordnungen (Law)

...Untersuchung auf Schweinepest oder Afrikanische Schweinepest einschließlich der Entnahme erforderlicher Proben zur Untersuchung, 2. ...

NachwV 2007 § 3 Entsorgungsnachweis (Law)

...3) Der Abfallentsorger hat vor Zuleitung der Nachweiserklärungen an die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde den Teil Annahmeerklärung auszufüllen und eine Ablichtung dem Abfallerzeuger zuzule...

PTA-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

...ungsfach überwiegend ausgebildet haben. Die in Satz 1 Nr. 3 Buchstabe b genannten Mitglieder des Prüfungsausschusses gehören dem Prüfungsausschuß nur für den zweiten Prüfungsabschnitt als Fachprüfer a...

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

SchSiAusbV 2008 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

TierZG 2006 § 3 Anerkennung (Law)

...uf Grund in Deutschland vorhandener Tierbestände erstmals ein Zuchtbuch begründet worden ist und seitdem oder, sofern die Begründung weiter zurückliegt, seit 1949 in Deutschland geführt wird. Eine Ras...

TKG 2004 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...uot;Frequenznutzung" jede gewollte Aussendung oder Abstrahlung elektromagnetischer Wellen zwischen 9 kHz und 3 000 GHz zur Nutzung durch Funkdienste und andere Anwendungen elektromagnetischer Wel...

UAGZVV § 3 Antrag auf Erteilung einer Fachkenntnisbescheinigung (Law)

...uf Erteilung oder Änderung einer Fachkenntnisbescheinigung findet § 1 mit Ausnahme des Absatzes 1 Nr. 2 und des Absatzes 2 Nr. 7 entsprechend Anwendung. Der Antrag muss ferner die Angabe enthalten, fü...

UmstG § 3 Freigabe der Altgeldguthaben zur Umwandlung in Neugeldguthaben (Law)

...uständige Abwicklungsbank in Neugeldguthaben umwandeln. (2) Die Abwicklungsbank darf Altgeldguthaben nur unter den in den §§ 4 bis 7 bestimmten Voraussetzungen zur Umwandlung in Neugeldgutha...

WHG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...ur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwe...

ViehVerkV 2007 § 3 Viehausstellungen, Viehmärkte (Law)

...3. Für die Reinigung und Desinfektion von Fahrzeugen muss ein besonderer Platz mit flüssigkeitsundurchlässigem Boden und unter Druck stehendem Wasser vorhanden sein. ...

VulkAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...uszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

VVG 2008 § 3 Versicherungsschein (Law)

...usstellung eines neuen Versicherungsscheins verlangen. Unterliegt der Versicherungsschein der Kraftloserklärung, ist der Versicherer erst nach der Kraftloserklärung zur Ausstellung verpflichtet. ...

VeranstFachwPrV § 3 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

...ung der mündlichen Prüfung ein. (7) Das Thema der Präsentation wird vom Prüfungsteilnehmer selbst formuliert und dem Prüfungsausschuss bei der ersten schriftlichen Prüfungsleistung eingereic...