• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...und Hauseseln und deren Kreuzungen (Equiden). (2) Im züchterischen Bereich ist die Erzeugung der in Absatz 1 bezeichneten Tiere, auch durc...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...usbildungsberufe 1. Technischer Produktdesigner und Technische Produktdesignerin, 2. ...

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31, Uhrmacher, der An...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...1) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist an die "Prüfungsstelle für das Wirtschaftsprüfungsexamen bei der Wirtschaftsprüferkammer" (Prüfungsstelle) zu richten. Dem Antrag auf Zulassung zu...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...umen in Eisenbahnwagen, Flugzeugen und Schiffen, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden. (2) Für die Einhaltung der Anforderungen nach Absatz 1 Satz 1 und ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...utz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unv...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...udierende eine Wiederholungsprüfung abzulegen hat, sind die Worte "und das Gesamtergebnis ..." zu streichen. ...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Absatz 2 Nr. 2 Buchstabe b als Waffen, die Begriffe der Arten des Umgangs und sonstige waffenrechtliche Begriffe sind in der Anlage 1 (Begriffsb...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...usen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...uch auf Ruhegehalt, jedoch einen sonstigen Anspruch auf Dienstzeitversorgung, Altersgeld nach dem Altersgeldgesetz vom 28. August 2013 (BGBl. I S. 3386) oder auf Berufsförderung haben, gelten bis zur ...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 vom 25.11.2009, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/13/EU (ABl. L 141 vom 28.5.2013, S. 30) geändert worden ist, in der zum Zeitpunkt des steuerlichen Übertragungsstichtags jeweils gelten...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...unten Buches, 3a. Auszubildende, die in einer außerbetrieblichen Einrichtung im Rahmen eines Berufsausbildungsvertrages nach dem Berufsbildu...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  ...unfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu ent...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene bei Lebensmitteln tierischen Ursprungs. ...

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). (2) Diese Verordnung gilt, ausgenommen die §§ 7 un...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...um der Finanzen wird ermächtigt, zur Verfahrensvereinfachung sowie zur Sicherung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Einzelheiten zur Feststellun...

• TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.1999, S. 88), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 312/2009 (ABl. L 98 vom 17...

• TBetrWPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...und damit die Befähigung, mit der erforderlichen unternehmerischen Handlungskompetenz zielgerichtet Lösungen technischer sowie kaufmännischer Problemstellungen im betrieblichen Führungs- und Leistungs...

• TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...usbildungsberuf Textilreiniger/Textilreinigerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilr...