PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

...Unternehmern gebildeten zusammenhängenden Liniennetz mit einheitlichen oder verbundenen Beförderungsentgelten die Erträge aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen zusammengefaßt und dem einzelnen Unterne...

SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

...ung sind für das Übermittlungsmedium und das Übermittlungsverfahren geeignete und dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit vorzusehen, die i...

StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

...ueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

...uchstabe a bezeichneten Daten und c) die unverzügliche Einholung und Sicherung aller Beweise für Sicherheitsuntersuc...

TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

...und Techniken anzuwenden, um qualitäts-, umwelt- und sicherheitsbewusst zu handeln, Qualitäts- und Umweltmanagementsysteme zu entwerfen oder vorhandene Organisationen zu beurteilen und weiterzuentwick...

StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

...ufgrund der Informationen ganz oder teilweise als unzutreffend erweisen. (2) Die Verwendung von Unterlagen ist für einen begrenzten Zeitraum unzulässig, wenn die zuständige Staatsanwaltschaf...

ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

...undesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die formalen und inhaltlichen Anforderungen an die Projekt...

RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...ungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" umfasst die Handlungsbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal". Die Handlungsbereiche enth...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...ungsvorstands vor der Abstimmung so über ihre Aufgaben zu unterrichten, daß ein ordnungsgemäßer Ablauf der Abstimmungshandlung sowie der Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses gesicher...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...usammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums ändern würde, so ist das besondere Verhandlungsgremium entsprechend neu zusammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zuständigen Leitungen unve...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...urch Folgebeurkundungen und Hinweise zu ergänzen und zu berichtigen (Fortführung). (2) Folgebeurkundungen sind Einträge, die den Beurkundungsinhalt verändern. (3) Hinweise stellen ...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...ungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...urch öffentliche Bekanntmachung im Bundesanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustellen, erfolgt die Zustellung bei Personen mit Wohnsitz im Ausland oder Unternehmen mit Sitz im Ausland an diej...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...ung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des Bewilligungsantrags nicht vorgel...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...uptseite einen deutlich erkennbaren Hinweis auf eine Seite mit Informationen für Anleger zu enthalten hat, unter der die Veröffentlichung leicht aufzufinden sein muss. ...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...ungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" umfasst die Handlungsbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal". Die Handlungsbereiche enth...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

...uständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungs...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...undesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reakto...

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

...uständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)