• SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

  ...telle: BGBl. I 2002, 886, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• GasNZV 2010 § 29 Regelenergiekosten und -erlöse; Kosten und Erlöse bei der Erbringung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...ten der Bilanzkreisverantwortlichen zu berücksichtigen. Die Marktgebietsverantwortlichen sind berechtigt, von den Bilanzkreisverantwortlichen Abschlagszahlungen zur Deckung der voraussichtlichen Koste...

• DiätV Anlage 10 (zu § 14c Abs. 2 und 3 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)

  ...ttige (20 und 22 Kohlenstoffatome), mehrfach ungesättigte Fettsäuren können hinzugefügt werden. In diesem Fall darf ihr Anteil an dem gesamten Fettgehalt – ...

• WeinV 1995 Anlage 10 (zu § 22 Absatz 5 und § 23 Absatz 1) (Law)

  ...textes: BGBl. I 2009, 869) Der Untersuchungsbefund muss folgende Angaben enthalten: 1. Aussteller des Unter...

• BinSchUO2008Anh XII § 13 Allgemeine Bestimmungen für stehendes und laufendes Gut (Law)

  ...tehendes und laufendes Gut muss den Festigkeitsbestimmungen nach den §§ 14 und 15 entsprechen. 2. Als Drahtseilverbindung...

• FischRDV 1998 § 13 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 600/2004 (Law)

  ...t genannten Fangplatz begibt, 17. als Kapitän entgegen Artikel 12 Absatz 3 seine Fischereitätigkeit nicht oder nicht rechtzeitig einstellt, ...

• GastgewAusbV 1998 § 13 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Fachkraft im Gastgewerbe (Law)

  ...ten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Die Prüfung ist praktisch und schriftlic...

• FELEG § 13 Beendigung einer Beschäftigung wegen Flächenstillegung, Extensivierung, Aufgabe von Rebflächen und Apfelbaumrodung (Law)

  ...t nicht als eine die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber begründende Tatsache im Sinne des § 1 Abs. 2 Satz 1 des Kündigungsschutzgesetzes; sie kann auch nicht bei der sozialen Aus...

• LMEV § 13 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union (Law)

  ...t verbracht worden sind. Bekanntmachungen nach Absatz 1 werden mit Beginn des Tages, der auf ihre Veröffentlichung folgt, wirksam, soweit nicht in der Bekanntmachung ein späterer Zeitpunkt bestimmt is...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 13 Grundsätze der praxisbezogenen Lehrveranstaltungen (Law)

  ...t. Sie werden anwendungsorientiert unter Mitarbeit und Mitgestaltung der Anwärterinnen und Anwärter durchgeführt. Sie bauen ergänzend und vertiefend auf den Inhalten des Studiums auf und vermitteln da...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Maschinen- und Anlagenkonstruktion (Law)

  ...t die Prüfung in einem der in Teil 2 der Abschlussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich z...

• TPG § 13 Dokumentation, Rückverfolgung, Verordnungsermächtigung zur Meldung schwerwiegender Zwischenfälle und schwerwiegender unerwünschter Reaktionen (Law)

  ...ttlung erforderlichen medizinischen Angaben an die Vermittlungsstelle und übermittelt nach Entscheidung der Vermittlungsstelle die Begleitpapiere an das Transplantationszentrum, in dem das Organ auf d...

• WHG 2009 § 13 Inhalts- und Nebenbestimmungen der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)

  ...tellung verantwortlicher Betriebsbeauftragter vorschreiben, soweit nicht die Bestellung eines Gewässerschutzbeauftragten nach § 64 vorgeschrieben ist oder angeordnet werden kann, ...

• UStDV 1980 § 13 Buchmäßiger Nachweis bei Ausfuhrlieferungen und Lohnveredelungen an Gegenständen der Ausfuhr (Law)

  ...tzes, in denen der Auftraggeber kein ausländischer Auftraggeber ist, ist Absatz 3 entsprechend anzuwenden. In den Fällen des § 7 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe b des Gesetzes ist Absatz 4 entsprec...

• TierImpfStV 2006 § 29 Änderung der Zulassung eines Mittels, das zur Anwendung am Tier bestimmt ist (Law)

  ...tscheidung nach Satz 1 erforderlichen Unterlagen enthalten. § 23 Abs. 2 und 4 bis 6 ist anzuwenden. (4) Im Falle einer wesentlichen Änderung der wirksamen Bestandteile des Mittels nach Art o...

• ABBergV § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung (Law)

  ...tigte an normalerweise nicht belegten Arbeitsstätten befinden, sind dort entsprechend den Sicherheitserfordernissen geeignete Kommunikationssysteme bereitzustellen. Diese müssen im Notfall einsatzbere...

• BewachV 1996 § 13 Behandlung der Waffen und Anzeigepflicht nach Waffengebrauch (Law)

  ...t von Waffen Gebrauch gemacht, so hat der Gewerbetreibende dies unverzüglich der zuständigen Behörde und, falls noch keine Anzeige nach § 10 Abs. 1 Satz 3 erfolgt ist, der zuständigen Polizeidienstste...

• BinSchStrEV 2012 § 13 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften über das Verhalten im Verkehr (Law)

  ...t angeordneten Gebote oder Verbote über das Verhalten bei der Fahrt auf Strecken mit vorgeschriebenem Kurs nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingehalten werden, ...

• FahrlGDV 2012 § 13 Inhalt der Einweisungslehrgänge nach § 31 des Fahrlehrergesetzes (Law)

  ...ter Anwendung gruppenorientierter Lehrmethoden durchzuführen. Die Teilnehmer sind vor allem mit Methodik und Technik der Kursmoderation als Arbeitsform vertraut zu machen. Sie sollen durch aktive Mita...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...tudien und berufspraktische Studienzeiten (Praktika, praxisbezogene Lehrveranstaltungen und Fremdsprachenausbildung) dauern jeweils 18 Monate. Sie bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. ...