• FahrschAusbO 2012 Anlage 6 (zu § 5 Absatz 5) (Law)

  ...cht, Abblendlicht, Fernlicht, Umrissleuchte vorne, Funktion prüfen Bremsleuchten, Kennzeichenbeleuchtung, Rückstrahler prüfen Hupe / Lichthupe / Warnblinklicht / Seiten...

• FZV 2011 § 5 Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen (Law)

  ...chweis über die Vorschriftsmäßigkeit oder ein Gutachten eines amtlich anerkannten Sachverständigen, Prüfers für den Kraftfahrzeugverkehr oder Prüfingenieurs einer amtlich anerkannten Überwachungsorgan...

• GOZ 1987 § 5 Bemessung der Gebühren für Leistungen des Gebührenverzeichnisses (Law)

  ...chreibung berücksichtigt worden sind, haben hierbei außer Betracht zu bleiben. Der 2,3fache Gebührensatz bildet die nach Schwierigkeit und Zeitaufwand durchschnittliche Leistung ab; ein Überschreiten ...

• MgVG § 5 Anwendung der Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer kraft Vereinbarung oder kraft Gesetzes (Law)

  ...chs Monaten vor der Veröffentlichung des Verschmelzungsplans mindestens eine der beteiligten Gesellschaften durchschnittlich mehr als 500 Arbeitnehmer beschäftigt und in dieser Gesellschaft ein System...

• SchSG § 5 Umsetzung von Verpflichtungen in Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften und der Europäischen Union*) (Law)

  ...chnitt D der Anlage genannten Regelungen der Europäischen Gemeinschaften oder der Europäischen Union durch Verpflichtung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union darauf abzielen, daß in ihnen genann...

• TspV 2013 § 5 Befähigung und Eignung von Schiffsführer und Besatzung (Law)

  ...chiffsführer zu überzeugen, soweit der Minderjährige nicht über die nach der Sportbootführerscheinverordnung-Binnen erforderliche Fahrerlaubnis verfügt. (3) Der Schiffsführer darf nicht durc...

• Weser/JadeLotsV 2003 § 5 Lotsenanforderung und Versetzmanöver (Law)

  ...chen und erleichtern. Die Schiffsführung hat ein einwandfreies und sicheres Lotsengeschirr gemäß Kapitel V Regel 23 SOLAS auszubringen. Sie hat für eine ausreichende Überwachung des Lotsengeschirrs, f...

• ZuV 2012 § 5 Bestimmung von Emissionsfaktoren, unteren Heizwerten und Kohlenstoffgehalten (Law)

  ...cheidung 2004/156/EG zu wählen. Soweit die Anforderungen dieser Leitlinien aus technischen Gründen nicht eingehalten werden können oder der erforderliche Mehraufwand wirtschaftlich nicht vertretbar is...

• BKADV § 5 Personenbezogene Daten, die bei der Durchführung erkennungsdienstlicher Maßnahmen erhoben worden sind (Law)

  ...cherungsverwahrung nach den §§ 66, 66a und 66b des Strafgesetzbuches Untergebrachte, 2. in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 des S...

• EnVKG 2012 § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...chung obliegt vorbehaltlich des Satzes 3 den nach Landesrecht zuständigen Behörden. Im Anwendungsbereich der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung vom 28. Mai 2004 (BGBl. I S. 1037), die zulet...

• GastgewAusbV 1998 § 5 Besonderer Teil des Ausbildungsberufsbildes für den Restaurantfachmann/die Restaurantfachfrau (Law)

  ...ch des Gastes, 3. Ausrichten von Festlichkeiten und Veranstaltungen, 4. ...

• FeV 2010 § 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas und geschwindigkeitsbeschränkten Kraftfahrzeugen (Law)

  ...chend. (5) Wer die Prüfung noch nicht abgelegt hat, darf ein Mofa nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 oder ein Kraftfahrzeug nach § 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1b auf öffentlichen Straßen führen,...

• SprengG 1976 § 5 Konformitätsnachweis und CE-Kennzeichnung für Explosivstoffe und pyrotechnische Gegenstände (Law)

  ...ch den Anlagen A.1 und A.2 der Richtlinie 96/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/559 (ABl. L 95 vo...

• NMV 1970 § 5 Senkung der Kostenmiete infolge Verringerung der laufenden Aufwendungen (Law)

  ...chaftlichkeitsberechnung zugelassen, so hat der Vermieter unverzüglich eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung aufzustellen. Die sich ergebende verringerte Durchschnittsmiete bildet vom Zeitpunkt der ...

• TierSchlV 2013 § 5 Treiben und Befördern von Tieren innerhalb eines Schlachthofes (Law)

  ...ch der Schlachtung zuzuführen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten für Hausschlachtungen entsprechend. (4) Absatz 2 gilt für das Schlachten von Geflügel oder Hasentieren im...

• GlasVAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...chend der Schliffart mit Schleifscheiben unterschiedlicher Profile vorreißen, schlichten und feinmachen c) Polituren ausfü...

• HolzbhAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...chen im Hinblick auf Gestaltung und Beanspruchung unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes behandeln, insbesondere durch Beizen, Ölen, Wachsen, Lasieren, Lackieren und Auftragen von Holzschutz- ...

• BinSchAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...chen und technischen Betrieb berücksichtigen und deren Gültigkeit überwachen c) Regelungen, insbesondere gesetzliche Vorsc...

• EdlStSchlAusbV Anlage (zu § 5) (Law)

  ...chritte unter Berücksichtigung funktionaler, konstruktiver, fertigungstechnischer und wirtschaftlicher Gesichtspunkte planen c) ...

• FlRV Anlage (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...cheinigt, daß das nachstehend bezeichnete Schiff nach § ... des Flaggenrechtsgesetzes berechtigt ist, die Flagge der Bundesrepublik Deutschlan...