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PflSchAnwV 1992 § 1 Vollständiges Anwendungsverbot (Law)
...1 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht angewandt werden.
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PhysTh-APrV § 1 Ausbildung (Law)
...18 Satz 2 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. (2) Die nach § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 des Mas...
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SportbootVermV-Bin2000 § 1 Geltungsbereich (Law)
...booten zur Teilnahme am Verkehr auf den Binnenschifffahrtsstraßen.
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StBAPO 1977 § 1 Ziele des Vorbereitungsdienstes (Law)
...bereitungsdienstes bestimmen die Inhalte und Methoden der Lehrveranstaltungen sowie die Arbeiten, die den Beamtinnen und Beamten während der berufspraktischen Ausbildung übertragen werden. Eine Beschä...
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SteinAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...bildungsberuf Steinmetz und Steinbildhauer/Steinmetzin und Steinbildhauerin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nr. 11, Steinmetzen und Steinbildhauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich ...
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StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)
...ben. Die gebührenpflichtigen Tatbestände und die Gebührensätze ergeben sich aus dem Gebührentarif für Maßnahmen im Straßenverkehr (Anlage). (2) Bei der Erhebung der Gebühren dürfen mehrere m...
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TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)
...bständigen tierärztlichen Berufsausübung im Sinne des § 1 der Bundes-Tierärzteordnung, zur Weiterbildung und zu ständiger Fortbildung befähigt sind. Es sollen 1. ...
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TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...beiter und Mitarbeiterinnen und beteiligte betriebliche Bereiche informieren; in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen übergeordnete Planungsgruppen und Fachabteilungen beraten. Die...
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StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)
...bar, behindert oder belästigt wird.
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SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...18f, 18g und 19a für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) Regelungen in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuches, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind, bleiben unberührt, s...
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ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)
...1 Absatz 1 Buchstabe b und des Artikels 2 Nummer 1 der Richtlinie 2009/110/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätig...
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ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)
...Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) mit Stand vom 9. Mai 2011 (Berichtszeitpunkt) als Bundesstatistik durch. (2) Die benötigten Angaben werden erhoben im Wege v...
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ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...bnehmen und dokumentieren, dem Kunden übergeben und Kosten kalkulieren, 5. die Betriebsleitung in technischen Fragen beraten und bei der Ein...
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WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)
...Bereich tätig sind. (2) Auslagen werden gesondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung kann ein Mi...
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...beitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und eingetragene Lebenspartner (Lebenspartner) werden Beiträge...
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SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)
...beitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsf...
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Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)
...ben, haben dabei Angaben über den Kraftstoffverbrauch, die CO 2 -Emissionen und gegebenenfalls den Stromverbrauch nach Maßgabe der §§ 3 bis 5 sowie der Anlagen 1 bis 4 zu mache...
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ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1). ...
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RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...beitens unter Beachtung der Lebensmittel- und Hygienevorschriften; Hinwirken auf eine reibungslose Zusammenarbeit im Betriebsablauf; Zusammenarbeit mit anderen Betriebsbereichen, Betrieben und Institu...
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PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)
...Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.