• LuftRegV § 6 Inhalt der Abteilungen des Registerblatts für ein Ersatzteillager (Law)

  ...satzteile lagern; 2. in Spalte 2: der Tag der Eintragung des Ersatzteillagers und die Löschung der Eintragung des Ersatzteil...

• MPG § 6 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme (Law)

  ...satzes 2 Satz 1 und des Absatzes 3 Satz 1 versehen sind. Über die Beschaffenheitsanforderungen hinausgehende Bestimmungen, die das Betreiben oder das Anwenden von Medizinprodukten betreffen, bleiben u...

• LAP-mDAAV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Der Auswahlausschuss besteht in der Regel aus fünf Beamtinnen und Beamten des Auswärtigen Dienstes. Es können mehrere Auswahlausschüsse eingerichtet werden, wenn die Zahl der zu prüfenden Bewerberi...

• LAP-mntDBWVV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...satz 3 gilt entsprechend. (7) Das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung oder die Wehrbereichsverwaltungen bestellen die Mitglieder und Ersatzmitglieder der Auswahlkommission für die Daue...

• LAP-gbautDV § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...satzmitglieder sind in hinreichender Zahl zu bestellen. (6) Die Auswahlkommission bewertet die Ergebnisse und legt für jedes Auswahlverfahren eine Rangfolge der geeigneten Bewerberinnen und ...

• LAP-hADV 2004 § 6 Auswahlverfahren (Law)

  ...6) Der Auswahlausschuss besteht in der Regel aus sieben Mitgliedern. Es können mehrere Auswahlausschüsse eingerichtet werden, wenn die Zahl der zu prüfenden Bewerberinnen und Bewerber und die Zeitplan...

• SÜG § 6 Rechte der betroffenen Person und der mitbetroffenen Person (Law)

  ...satz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 vor, ist ihr Gelegenheit zu geben, sich vor der Feststellung eines Sicherheitsrisikos persönlich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Absatz 1 Satz...

• SaAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SchaumwZwStG 2009 § 6 Registrierte Empfänger (Law)

  ...satz gelten nicht für die Erlaubnis, die einer Einrichtung des öffentlichen Rechts erteilt wird. (3) Die Erlaubnis ist zu widerrufen, wenn eine der in Absatz 2 Satz 2 genannten Voraussetzung...

• PapTechAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, in Teil 2 der...

• SchSiAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...sammenhang zu vermittelnden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten in Abschnitt B sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist...

• SchSV 1998 § 6 Sicherheitsstandard in besonderen Fällen (Law)

  ...6/98/EG des Rates vom 20. Dezember 1996 über Schiffsausrüstung (ABl. EG Nr. L 46 S. 25) in Verbindung mit Abschnitt A.I der Anlage 1 in der jeweils geltenden Fassung entsprechend anzuwenden, soweit ni...

• Pkw-EnVKV § 6 Missbräuchliche Verwendung von Bezeichnungen (Law)

  ...satz 1 und 2, § 4 Abs. 2 Satz 1 und § 5 Abs. 1 und 2 bereitzustellenden Informationen zum offiziellen Kraftstoffverbrauch, zu den offiziellen spezifischen CO 2 -Emissionen, zum...

• PostG 1998 § 6 Erteilung der Lizenz (Law)

  ...sagungsgrund nach Absatz 3 besteht. Die Regulierungsbehörde soll über Lizenzanträge innerhalb von sechs Wochen entscheiden. (2) Bei der Lizenzerteilung sind die Regulierungsziele nach § 2 Ab...

• TischlAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TKonfAusbV 2010 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...saufträgen erfassen, Arbeitsabläufe selbstständig planen, durchführen und dokumentieren, b) konstruktive Zusammenhän...

• TspV 2013 § 6 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...samt auf Antrag anzuerkennen, soweit es unverwechselbar mit den Kennzeichen nach der Binnenschifffahrt-Kennzeichnungsverordnung ist. (2) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 gilt für ...

• UVSV § 6 Gleichwertigkeit vergleichbarer Qualifikationen aus anderen EU- und EWR-Staaten (Law)

  ...satz 2 Unterabsatz 3 der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl...

• UWG 2004 § 6 Vergleichende Werbung (Law)

  ...6. eine Ware oder Dienstleistung als Imitation oder Nachahmung einer unter einem geschützten Kennzeichen vertriebenen Ware oder Dienstleistung darstellt. ...

• TierpflAusbV 2003 § 6 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...