• SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)

  ...11 des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 1986 II S. 786, geändert durch das Protokoll vom 2. Mai 1996 (BGBl. 2000 II S. 790), in der jeweils für die B...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1. die Zulassung des Befahrens, 2. die Anforderungen an die Befähigung eines Schiffsführers, ...

• UmstGeldInstV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...bei der Bewertung von den Vorschriften des Absatzes 1 abweichen, haben dies in dem der Bankaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 2 Satz 1 der Bankenverordnung einzureichenden Berich...

• UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.

• UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)

  ...biet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gew...

• VeranstTechMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...benbereich wahrzunehmen: 1. Mitwirken bei der Planung und Einrichtung von Anlagen und Arbeitsstätten sowie bei der Beschaffung von Betriebsmi...

• WHG 2009 § 1 Zweck (Law)

  ...bewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.

• WOS 2002 § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...ben. Er kann Wahlberechtigte als Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Stimmabgabe und bei der Auszählung der Stimmen heranziehen. (3) Die Beschlüss...

• THW-AbrV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Bemessung, der Abrechnung und der Durchführung von Hilfeleistungen des Technischen Hilfswerks auf der Grundlage des THW-Gesetzes.

• WasserMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...Betriebes und Überwachen von Betriebsabläufen; Aufstellen von Budgets und Kostenplänen; Überwachen der Kostenentwicklung; Kalkulieren und Vorbereiten der Vergabe, Durchführen, Überwachen sowie Abnehme...

• WeinÜV 1995 § 1 Vorschriftswidrige Erzeugnisse (Law)

  ...be dieser Zweckbestimmung auf dem Behältnis und in dem Begleitpapier als essigstichig gekennzeichnet ist. (2) Drittlandserzeugnisse dürfen abweichend von § 27 Abs. 1 ...

• VStG 1974 § 1 Unbeschränkte Steuerpflicht (Law)

  ...bebetriebe im Sinne des Gewerbesteuergesetzes von juristischen Personen des öffentlichen Rechts, soweit sie nicht bereits unter den Buchstaben f fallen. Als Gewerbebetrieb gelten auch die Verpachtung ...

• VVG 2008 § 1 Vertragstypische Pflichten (Law)

  ...bestimmtes Risiko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen hat. Der Versicherungsnehmer ist ve...

• VwFAngAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Verwaltungsfachangestellter/Verwaltungsfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• BäAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Bäcker/Bäckerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 30 der Anlage A der Handwerksordn...

• BühnenM/PlastAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Bühnenmaler und -plastiker/Bühnenmalerin und -plastikerin wird staatlich anerkannt.

• BauStoffPrAusbV 2005 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Baustoffprüfer/Baustoffprüferin wird staatlich anerkannt.

• AMVerkRV Anlage 1c (zu § 1 Abs. 1 Nr. 3) (Law)

  ...BGBl. I 1988, 2158 - 2159; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AnzV 2006 § 1 Einreichungsverfahren (Law)

  ...12a Absatz 1 Satz 3 und § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes sind der Hauptverwaltung, in deren Bereich das übergeordnete Unternehmen nach § 10a Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes oder das kong...

• BBG 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...Beamtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.