• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...oweit sich auf Grund der in Durchführung dieses Gesetzes gewonnenen Erfahrungen eine solche weitergehende Entschädigung als notwendig erweisen sollte.

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...ote (§ 6a Abs. 1) im vorletzten Wirtschaftsjahr mehr als 10 betragen hat, so erhöht sich der Vomhundertsatz der Kürzung (Kürzungssatz) vorbehaltlich des Absatzes 8 bei einer Wertschöpfungsquote im vor...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...1) Wer in der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 1. infolge einer in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beit...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...om 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...ordnung für den Straßenpersonenverkehr oder nach § 5 Absatz 7 der Berufszugangsverordnung für den Güterkraftverkehr sind von der theoretischen Prüfung insoweit befreit, als der Prüfungsgegenstand bere...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...odenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  ...ohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...om 20. Mai 2015 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19) geändert worden ist...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...orkommen. (2) Der Begriff Tiere im Sinne dieser Verordnung umfaßt lebende und tote Tiere, ihre ohne weiteres erkennbaren Teile, ohne weiteres erkennbar aus ihnen gewonnenen Erzeugnisse sowie...

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...onopolbrennereien, die von der Bundesmonopolverwaltung betrieben werden, finden die Bestimmungen der Brennereiordnung nur insoweit Anwendung, als dies vom Bundesmonopolamt angeordnet wird.

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...onal für die Flugsicherung umfasst 1. die Fluglotsen sowie deren Ausbilder an Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste, ...

• FKrFBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Fachkraft im Fahrbetrieb wird staatlich anerkannt.

• FMontAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...onteur/Fassadenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• FotoMedFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...otomedienfachmann/Fotomedienfachfrau wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. ...

• HolzBauSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...olz- und Bautenschutzarbeiten und der darauf aufbauende Ausbildungsberuf Holz- und Bautenschützer /Holz- und Bautenschützerin werden 1. nach ...

• GlasmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Glasmacher/Glasmacherin wird staatlich anerkannt.

• GWB § 1 Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen (Law)

  ...on Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken, sind verboten.

• HafenSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Hafenschiffer/Hafenschifferin wird staatlich anerkannt.

• HebAPrO § 1 Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...1 aufgeführten theoretischen und praktischen Unterricht von 1.600 Stunden und die in Anlage 2 aufgeführte praktische Ausbildung von 3.000 Stunden. Von der Zuordnung der in Anlage 1 vorgeschriebenen Fä...