• UStDV 1980 § 6 Straßenstrecken in den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten (Law)

  ...mit Kraftfahrzeugen von und zu den in § 1 Abs. 3 des Gesetzes bezeichneten Gebieten sowie zwischen diesen Gebieten sind die Streckenanteile in diesen Gebieten als inländische Beförderungsstrecken anzu...

• WeinV 1995 § 14 Hygienische Anforderungen*%(zu § 16 Absatz 3 Nummer 1 des Weingesetzes) (Law)

  ...3 der Lebensmittelhygiene-Verordnung gewerbsmäßig verarbeitet, befördert, gelagert, verwertet oder in den Verkehr gebracht werden.

• Sport/FitnessAusbV Anlage 2 (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...mitteln. (3) In einem Zeitraum von insgesamt drei bis sechs Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten der Berufsbildpositionen aus ...

• StBAPO 1977 Anlage 5 (zu § 15 Absatz 3) (Law)

  ...37)

• StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)

• TauchPrV 2000 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...mit autonomen und schlauchversorgten Tauchgeräten mindestens 200 Taucherstunden (davon mindesten 20 Stunden mit dem sonst im Betrieb in der Regel nicht verwendeten Gerät) ...

• StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)

  ...m den Verlauf der Straße kenntlich zu machen, können an den Straßenseiten Leitpfosten in der Regel im Abstand von 50 m und in Kurven verdichtet stehen. ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 593/13 (Urteil)

  ...mmungen anzupassen. In der Vorbereitung dieser Anpassungsmaßnahmen habe ich mich juristisch beraten lassen. Dabei wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die vor meiner Amtszeit mit dem Betriebsrat ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 486/13 (Urteil)

  ...mmungen anzupassen. In der Vorbereitung dieser Anpassungsmaßnahmen habe ich mich juristisch beraten lassen. Dabei wurde ich darauf aufmerksam gemacht, dass die vor meiner Amtszeit mit dem Betriebsrat ...

• AtSMV Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes (Law)

  ...m N 1.3.1 Kontamination innerhalb des Kontrollbereiches, die in einem Bereich, der bei bestimmungsgemäßem Betrieb nicht kontaminiert sein kann, das Tausendfache der We...

• AOEG 1977 § 2 Überleitungsbestimmungen für die Anwendung der Abgabenordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Law)

  ...m 30. Juni 1990 und vor dem Wirksamwerden des Beitritts stattgefunden oder war eine solche nicht erforderlich und ist der Prüfungsbericht dem Steuerpflichtigen nach dem 30. Juni 1990 und vor dem Wirks...

• ÄApprO 2002 Anlage 4 (zu § 3 Absatz 5 sowie § 10 Absatz 4 und 5) (Law)

  ...mäß an der unter meiner Leitung in der/dem unten bezeichneten Klinik/Krankenhaus, der Einrichtung der ambulanten Krankenversorgung oder der ärztlichen Praxis durchgeführten Ausbildung teilgenommen. Di...

• ÄApprO 2002 Anlage 11a (zu § 2 Absatz 8 Satz 4, § 27 Absatz 5 Satz 3 und § 29) (Law)

  ...miologie, medizinische Biometrie und medizinische Informatik 2. Geschichte, Theorie, Ethik der Medizin ...

• AnzV 2006 Anlage 4 (zu § 7 Abs. 4, § 8 Abs. 3 und § 16 Abs. 1 AnzV) (Law)

  ...ms; Identnummer (falls bekannt); Servicenummer 9 Kapital des Unternehmens 16 ...

• BWO 1985 Anlage 17 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 3 Buchstabe a) (Law)

  ...mit verdeckten Stimmzetteln geheim abzustimmen ist und dass jeder stimmberechtigte Teilnehmer auf dem Stimmzettel unbeobachtet den Namen...

• GrwV 2010 Anlage 4a (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 und 2 und Absatz 3) (Law)

  ...m Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert niedergelegt ist. Im Anschluss daran sind die Verteilungsparameter (Mittelwert, Standardabweichung) für die verbleibende Normalpopulation zu ermitteln. ...

• GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)

  ...mponenten oder chemische oder chemisch-physikalische Qualitätskomponenten überwachen, haben ein Qualitätsmanagementsystem im Einklang mit der Norm DIN EN ISO/IEC 17025 ...

• SprengV 1 Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...mit einer Toleranz von 0,25 Ohm geordnet sein. (3) Der zur Zündung erforderliche Zündimpuls muss zwischen 0,8 mWs/Ohm und 3,0 mWs/Ohm liegen. (4) Die Zünder müssen durc...

• SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

  ...mt wurden .......... Stimmen abgegeben. Davon waren .......... Stimmen gültig. .......... Stimmen ungültig. ...

• NatPDrömlV Anhang EV Auszug aus Artikel 3 der Vereinbarung zur Durchführung und Auslegung des Einigungsvertrages vom 18.9.1990 (EinigVtrVbg) (Law)

  ...m Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung als Naturpark "Drömling" vom 12. September 1990 (Sonderdruck Nr. 1478 des Gesetzblattes) ...