• StV/WasAusbV § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• StVO 2013 § 6 Vorbeifahren (Law)

  ...ks vorbeifahren will, muss entgegenkommende Fahrzeuge durchfahren lassen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Vorrang durch Verkehrszeichen (Zeichen 208, 308) anders geregelt ist. Muss ausgeschert werden, ist...

• ZensG 2011 § 6 Gebäude- und Wohnungszählung (Law)

  ...kunftspflichtigen, 2. Telekommunikationsnummern der Auskunftspflichtigen oder einer anderen Person, die für Rückfragen zur Verfügung steht, ...

• BattG § 6 Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien (Law)

  ...knahmesystem kann Herstellern von Gerätebatterien, die weder dem Gemeinsamen Rücknahmesystem angehören noch ein herstellereigenes Rücknahmesystem nach § 7 betreiben, die Kosten für die Rücknahme, Sort...

• AMG 1976 § 6 Ermächtigung zum Schutz der Gesundheit (Law)

  ...ken oder zu verbieten und das Inverkehrbringen und die Anwendung von Arzneimitteln, die nicht nach diesen Vorschriften hergestellt sind, zu untersagen, soweit es zur Risikovorsorge oder zur Abwehr ein...

• ASG § 6 Abgrenzung zum Wehrdienst und anderen Dienstleistungen (Law)

  Die Verpflichtung zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz, in einem Zivilschutzverband und im Zivildienst geht einer Maßnahme zur Sicherstellung von Arbeitsleistungen nach § 2 vor. Die §...

• AtVfV § 6 Auslegung von Antrag und Unterlagen (Law)

  ...kt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorgelegen haben, auszulegen. Weitere Informationen, die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens von Bedeutung sein können und die der zustän...

• AP-mDBGSV § 6 Leistungsanforderungen (Law)

  ...kunde/Verkehrslehre, 6. Kriminalistik, 7. Deutsch, ...

• ArbGG § 6 Besetzung der Gerichte für Arbeitssachen (Law)

  ...Kreisen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber besetzt. (2) (weggefallen)

• ARV 1991 § 6 Erkrankung während der Auslandsdienstreise (Law)

  ...kkehren, wird Reisekostenvergütung weitergezahlt. Wird er in ein nicht am Wohnort oder in dessen Nähe gelegenes Krankenhaus aufgenommen, erhält er für jeden vollen Kalendertag des Krankenhausaufenthal...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...keit zwischen der Verfolgung und dem Schaden an Körper oder Gesundheit sowie der Feststellung des Grades und der voraussichtlichen Dauer der Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit dienen. (2)...

• BImSchV 39 § 6 Immissionsgrenzwert für Blei (Law)

  ...Kalenderjahr gemittelte Immissionsgrenzwert für Blei 0,5 Mikrogramm pro Kubikmeter. ...

• BinSchSprFunkV 2003 § 6 Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis (Law)

  Der Bewerber muss für die Erteilung der Erlaubnis das 15. Lebensjahr vollendet und die erforderliche Befähigung in einer Prüfung nachgewiesen haben.

• BinSchUO2008Anh IX § 6 Einbau des Wendeanzeigers (Law)

  ...kungen unterliegen. Das Anzeigegerät ist möglichst direkt über dem Radarsichtgerät einzubauen. 3. Falls Tochtergeräte eingebaut werden, unte...

• BFStrMG § 6 Einrichtungen zur Erhebung der Maut (Law)

  Der Betreiber hat die Einrichtungen für den Betrieb des Mauterhebungssystems und für die Feststellung von mautpflichtigen Benutzungen mautpflichtiger Straßen im Sinne des § 1 mit Zustimmung der zustän...

• BHO § 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) zu berücksichtigen, die zur Erfüllung der Aufgaben des Bundes notwendig sind.

• ElekMeistPrV 2004 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...kann die zuständige Stelle den Prüfungsteilnehmer oder die Prüfungsteilnehmerin von der Prüfung im Prüfungsteil "Fachrichtungsübergreifende Basisqualifikationen", in einzelnen Prüfungsbereic...

• ElektronAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...keit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten bes...

• EnVKG 2012 § 6 Marktüberwachungskonzept (Law)

  ...ksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Marktüberwachungskonzepts zu gewährleisten. Das Marktüberwachungskonzept soll insbesondere Folgendes umfassen: 1. ...

• EnWG 2005 § 6 Anwendungsbereich und Ziel der Entflechtung (Law)

  ...kts der Entflechtung verbleibt. § 15 Absatz 2 und § 22 des Umwandlungssteuergesetzes, § 34 Absatz 7a des Körperschaftsteuergesetzes sowie § 6 Absatz 3 Satz 2 und Absatz 5 Satz 4 bis 6 sowie § 16 Absat...