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SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...auszugehen, wenn bei der Reparatur des BACOMA-Fluchtfensters nicht mehr als 10 % der Maschen ausgebessert werden. Als ausgebesserte Masche gilt hierbei jede Masche, deren Öffnung durch das Ausbessern ...
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TKrMeldpflV 1983 Anlage (zu § 1) (Law)
...10 3.11 3.12 3.13 3.14 3.15 3.16 ...
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UVSV Anlage 3 (zu § 3 Absatz 2 Nummer 1) (Law)
...Anforderungen der Schutzstufe 2-5 nach DIN EN 170, Ausgabe Januar 2003 (über die VDE Verlag GmbH oder die Beuth Verlag GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmä...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...Abgleichszeitraum. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit zulassen, dass die Daten abweichend von Satz 1 Nr. 1 zur Feststellung der wöchentlichen...
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SpiritV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...andenburg: BB-, Saarland: SL-, ...
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TierNebV Anlage 5 (zu § 26 Abs. 1) (Law)
...arbeitungsbetrieb für Material der Kategorie 3 nach Artikel 14 VO (EG) Nr. 1774/2002 11 Biogasanlage nach Artikel 15...
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SystElektronAusbV 2008 § 6 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)
...Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Qualifikation...
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TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
...am ........................................... Nach § 17 Abs. 3 Satz 1 der Verordnung zur Approbation von Tierärztinnen und ...
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AltholzV Anhang I (zu § 3 Abs. 1) (Law)
...Aufbereitung von Altholz der Altholzkategorie A III ist nur zulässig, wenn Lackierungen und Beschichtungen durch eine Vorbehandlung weitgehend entfernt wurden oder im Rahmen des Aufbereitungsprozesses...
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AltholzV Anhang III (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...aletten aus Vollholz, wie z. B.: Europaletten, Industriepaletten aus Vollholz A I 15 01 03 ...
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BÄO Anlage (zu § 3 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...1. Mai 2004 Malta Lawrja ta' Tabib tal-Medi- ċina ...
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BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)
...auptamt als Beamter oder Richter übertragen worden ist, richtet sich die Stellenzulage nach dem zweiten Hauptamt. Die für das zweite Hauptamt maßgebende Besoldungsgruppe bestimmt sich nach der in Anla...
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BBesG Anlage III (zu § 37 Satz 1) (Law)
...age nach Anlage IX. (2) Die Stellenzulage wird nicht neben der bei der Deutschen Bundesbank gewährten Bankzulage und neben Auslandsdienstbezügen oder Auslandsverwendungszuschlag nach Abschni...
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BBhV Anlage 9 (zu § 23 Absatz 1) (Law)
...astik (KG-Gerät) einschließlich Medizinischen Aufbautrainings (MAT) und Medizinischer Trainingstherapie (MTT), Behandlungsrichtwert 60 Minuten, begrenzt auf maximal 18 Behandlungen je Kalenderhalbjahr...
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ArbMDFAngAusbV Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...andlungsfähigkeit erforderlich. Die Fortführung der Inhalte des Abschnittes A nach § 3 Absatz 2 ist, abweichend davon, in den nachfolgend aufgeführten Zeiträumen in den jeweiligen Ausbildungsjahren ge...
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BeamtVG § 69b Übergangsregelungen für vor dem 1. Juli 1997 eingetretene Versorgungsfälle (Law)
...1. Juli 1997 eingetreten sind, finden § 5 Abs. 2, § 12 Abs. 1 Satz 1, § 13 Abs. 1 Satz 1, § 36 Abs. 2 und § 66 Abs. 7 in der bis zum 30. Juni 1997 geltenden Fassung Anwendung. Satz 1 gilt entsprechend...
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BerRehaG § 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 (Law)
...auf Grund der Anerkennung als Verfolgter erstmals Anspruch auf eine Rente, ist die Rente in neuer Höhe für die Zeit des Bezugs, frühestens für die Zeit vom 1. Juli 1990 an, zu leisten.
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EnergieStV Anlage 3 (zu § 110 Satz 1 Nr. 8) (Law)
...AD, Rev. 1 (HPLC) basiert. Das Verfahren ist nach der Leitlinie des Verbrauchsteuerausschusses der Kommission der Europäischen Gemeinschaften vom 13. Januar 2005 (CED Nr. 494 rev.1) in Streitfällen al...
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EGRechtÜblV Anlage 2 (zu § 2 Nr. 1) (Law)
...aft-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Februar 1982 (BGBl. I S. 193), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Juli 1990 (BGBl. I S. 1400). ...
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DarlehensV 1980 Anlage (zu § 6 Abs. 1) (Law)
...Ablösung des Darlehens bis zu einschließlich Nachlass in v.H. und Zahlungsbetrag zur Ablösung des Darlehensbetrages in Spalte 1 bei einer monatlichen Rück...