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AEG 1994 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2. Mai 1992 über den Europäischen Wirtschaftsraum überquert und dessen Hauptzweck die Beförderung von Fahrgästen zwischen Bahnhöfen in verschiedenen Mitgliedstaaten ist. Der Zug kann erweitert und get...
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BImSchV 1 2010 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...wischen dem Wärmeinhalt des Abgases und dem Wärmeinhalt der Verbrennungsluft bezogen auf den Heizwert des Brennstoffes; 2. Brennwertgerät: ...
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BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...wie Siedlungsabfälle entsorgt werden, insbesondere Klärschlämme aus Abwasserbehandlungsanlagen zur Behandlung von kommunalem Abwasser oder Abwässern mit ähnlich geringer Schadstoffbelastung, Fäkalien,...
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BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2 des Gesetzes vom 7. März 2011 (BGBl. I S. 338) geändert worden ist, oder nach § 37 Absatz 5 des Produktsicherheitsgesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verb...
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BewachV 1996 § 2 Zuständige Stelle (Law)
Die Unterrichtung erfolgt durch die Industrie- und Handelskammern. Die Unterrichtung kann bei jeder Industrie- und Handelskammer erfolgen, die diese Unterrichtung anbietet. Sie können Vereinbarungen z...
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BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...23 22 20 20 bis 39 Jahre 27 24 22 ...
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BewG§39DV 1 § 2 (Law)
...2 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 851) auch im Land Berlin.
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BKatV 2013 § 2 Verwarnung (Law)
...2) Bei unbedeutenden Ordnungswidrigkeiten nach § 24 des Straßenverkehrsgesetzes kommt eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld in Betracht. (3) Das Verwarnungsgeld wird in Höhe von 5, 10, 15, 20...
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ElektronAusbV 2008 § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.
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EmsLotsV 2003 § 2 Lotsenbrüderschaft (Law)
Der Lotsdienst auf dem Seelotsrevier Ems obliegt den in der Lotsenbrüderschaft Emden zusammengeschlossenen Seelotsen.
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EZulV 1976 § 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage (Law)
...währung einer Erschwerniszulage neben einer anderen Zulage ganz oder teilweise ausgeschlossen, gilt dies auch für eine nach Wegfall der anderen Zulage gewährte Ausgleichszulage, solange diese noch nic...
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FahrlAusbO 2012 § 2 Fahrlehrerausbildungsstätte (Law)
...2 bis 1.6.8, 2.3, 2.4.2 bis 2.4.5, 3.3.2, 3.3.3, 4.3.5 bis 4.3.7, 4.4, 4.5.2, 5.3.7 bis 5.3.9, 5.4, 5.5.2; 2. von einem E...
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FahrlGDV 2012 § 2 Fahrlehrerschein (Law)
...wehr, der Bundespolizei und der Polizei. (2) Der Fahrlehrerschein für die unbefristete Fahrlehrerlaubnis der Klasse BE darf erst ausgehändigt oder zugestellt werden, wenn der Fahrlehrerschei...
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DPMAVwKostV 2006 § 2 Kosten (Law)
...2) Soweit sich aus Teil A des Kostenverzeichnisses nichts anderes ergibt, werden neben den Gebühren keine Auslagen nach Teil B des Kostenverzeichnisses erhoben. Wenn eine Gebühr für die Amtshandlung n...
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EG-FGV 2011 § 2 Genehmigungsbehörde (Law)
...wandfreie Funktionieren von Systemen ausgehen kann, die für die Sicherheit des Fahrzeugs oder für seine Umweltwerte von wesentlicher Bedeutung sind (Autorisierung von Teilen oder Ausrüstungen), ist da...
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BTGO 1980 § 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter (Law)
...2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Ergibt sich im ersten Wahlgang keine Mehrheit, so können für einen zweiten Wahlgang neue Bewerber vorgeschlagen werd...
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ButtV 1997 § 2 Ergänzende Vorschriften zur Herstellung (Law)
...werden, wenn sie nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 hergestellt ist. (2) Butter darf als Rohmilcherzeugnis nur hergestellt werden, wenn zur Säuerung ausschließlich spezifische Milchsäurebakter...
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De-Mail-G § 2 Zuständige Behörde (Law)
Zuständige Behörde nach diesem Gesetz ist das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik.
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DGBankUmwG § 2 Wirkungen der Umwandlung für die Anteilsinhaber (Law)
...werden im Anhang 1 zu diesem Gesetz festgelegt. (2) Die dem Bund aus seiner gesetzlichen Beteiligung in Höhe von nominal einer Million Deutsche Mark zustehenden 200 Stück vinkulierte Namensa...
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BWO 1985 § 2 Landeswahlleiter (Law)
...wahlleiter und sein Stellvertreter werden auf unbestimmte Zeit ernannt. Die ernennende Stelle teilt die Namen des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen...