• PTA-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...bsatz 1 Satz 1 Nr. 1 außerhalb der schulischen Ausbildung in einer Apotheke unter der Aufsicht eines Apothekers abzuleisten. Es soll den Schülern Einblicke in die Betriebsabläufe einer Apotheke und di...

• RebPflV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...be.

• SchwarzArbG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...baugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I ...

• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Bereich ist die Erzeugung der in Absatz 1 bezeichneten Tiere, auch durch Bereitstellung öffentlicher Mittel, so zu fördern, dass 1. die Leist...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...bsatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• UhrmAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Uhrmacher/Uhrmacherin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 31, Uhrmacher, der Anla...

• WiPrPrüfV § 1 Antrag auf Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ber Hochschulprüfungen, andere einschlägige Prüfungen und die berufliche Tätigkeit, insbesondere mit Angaben über Art und Umfang der Prüfungstätigkeit, in Urschrift oder beglaubigter Abschrift; Angabe...

• ViehVerkV 2007 § 1 Viehtransportfahrzeuge (Law)

  ...1) Fahrzeuge und Anhänger, die zur Beförderung lebenden Viehs benutzt werden (Viehtransportfahrzeuge), sowie für eine solche Beförderung benutzte Behältnisse müssen 1. ...

• UWG 2004 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...bewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten...

• ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)

  ...BGBl. I 1964, 425) Zeugnis des Prüfu...

• WaffG 2002 § 1 Gegenstand und Zweck des Gesetzes, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bearbeitet, instand setzt oder damit Handel treibt. (4) Die Begriffe der Waffen und Munition sowie die Einstufung von Gegenständen nach Absatz 2 Nr. 2 Buchstabe b als Waffen, die Begriffe de...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 1 Betriebszeiten (Law)

  ...Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost sind in der Anlage festgesetzt.

• WDO 2002 § 1 Sachlicher und persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...13 (BGBl. I S. 3386) oder auf Berufsförderung haben, gelten bis zur Beendigung der Gewährung dieser Leistungen im Sinne dieses Gesetzes als Soldaten im Ruhestand. Die Leistungen, die sie erhalten, gel...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...bertragung im Sinne des § 174 des Umwandlungsgesetzes vom 28. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3210, 1995 I S. 428), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214) geändert w...

• SGB 6 § 1 Beschäftigte (Law)

  ...1. Personen, die gegen Arbeitsentgelt oder zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind; während des Bezuges von Kurzarbeitergeld nach dem Dritten Buch besteht die Versich...

• SGB 7 § 1 Prävention, Rehabilitation, Entschädigung (Law)

  ...be der Vorschriften dieses Buches 1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefah...

• TextLabAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Textillaborant/Textillaborantin wird staatlich anerkannt.

• Tier-LMHV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Behandelns und Inverkehrbringens bestimmter Lebensmittel tierischen Ursprungs sowie der Umsetzung und Durchführung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Geb...

• TierSchTrV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1255/97 (ABl. EU 2005 Nr. L 3 S. 1; 2006 Nr. L 113 S. 26). ...

• TabStG 2009 § 1 Steuergebiet, Steuergegenstand (Law)

  ...bsatz 2 Nummer 2 sind. Als Tabakabfälle im Sinn dieses Absatzes gelten Überreste von Tabakblättern sowie Nebenerzeugnisse, die bei der Verarbeitung von Tabak oder bei der Herstellung, Be- oder Verarbe...