• VerifZusAusfG § 2 Zweck und Begrenzung der Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...erachtet, bei der Meldung der technischen Merkmale der Anlage nach Artikel 1 bis 3 der Kommissionsverordnung oder bei der Lieferung von Informationen nach § 15 dieses Gesetzes zu kennzeichnen. ...

• VerkSiG § 2 Voraussetzungen und Grenzen der Rechtsverordnungen (Law)

  ...erläßliche Maß zu beschränken. Sie sind inhaltlich so zu gestalten, daß in die wirtschaftliche Betätigungsfreiheit der Beteiligten so wenig wie möglich eingegriffen und die Leistungsfähigkeit der Gesa...

• WSVSeeKostV 2004 § 2 Allgemeine Gebührengrundsätze (Law)

  ...eit im Gebührenverzeichnis Rahmengebühren vorgesehen sind, ist die im Einzelfall zu erhebende Gebühr nach Maßgabe des § 23 Absatz 4 Satz 2 und 3 des Bundesgebührengesetzes zu bemessen. Die Mindestgebü...

• ZAGMonAwV § 2 Art und Umfang des Monatsausweises (Law)

  ...er Monatsausweis besteht aus einem Vermögensstatus bezogen auf das Ende des jeweiligen Berichtszeitraums und einer Gewinn- und Verlustrechnung, die den Zeitraum seit dem Ende des letzten Geschäftsjahr...

• WasserMeistPrV § 2 Umfang der Meisterqualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...en gemäß der Ausbilder-Eignungsverordnung nach dem Berufsbildungsgesetz oder auf Grund einer anderen öffentlich-rechtlichen Regelung, wenn die nachgewiesenen Kenntnisse den Anforderungen nach den §§ 2...

• SGB 7 § 2 Versicherung kraft Gesetzes (Law)

  ...er einer Erlaubnis aufgrund einer entsprechenden landesrechtlichen Regelung bedürfen, während der Betreuung durch geeignete Tagespflegepersonen im Sinne von § 23 des Achten Buches sowie während der Te...

• SLV 2002 § 2 Dienstliche Beurteilung (Law)

  ...erte für regelmäßige Beurteilungen oder für Teile hiervon festgelegt werden. Wertungsbereiche in diesem Sinne werden durch Grenzwerte für die Notendurchschnitte der zu bewertenden Einzelmerkmale besti...

• SozhiDAV § 2 Auswahl der Abgleichsfälle und Abgleichszeitraum (Law)

  ...ediglich einen Teil dieser Personen in den Abgleich einbeziehen, wird der mindestens einzubeziehende Personenkreis durch die obersten Landessozialbehörden im Einvernehmen mit der Bundesvereinigung der...

• SpedKfmAusbV 2004 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...e Ausbildung dauert drei Jahre.

• TextLabAusbV 2003 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  ...e Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• TierImpfStV 2006 § 2 Zuständige Behörden (Law)

  ...e Durchführung dieser Verordnung sind vorbehaltlich des Absatzes 2 die nach Landesrecht zuständigen Behörden. (2) Als Zulassungsstellen zuständig sind: ...

• TabStG 2009 § 2 Steuertarif (Law)

  ...er globalen Verbrauchsteuer entspricht und der Betrag des Stücksteueranteils gleich dem Betrag aus dem wertabhängigen Tabaksteueranteil und der Umsatzsteuer ist. Die so errechneten Steueranteile werde...

• TEHG 2011 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...enen neue Erzeugnisse in der für die Erprobung ihrer Eigenschaften durch Dritte erforderlichen Menge vor der Markteinführung hergestellt werden, soweit die neuen Erzeugnisse noch weiter erforscht oder...

• StVO 2013 § 2 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge (Law)

  ...enutzen, besteht nur, wenn dies durch Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 24...

• ZVerkV 1998 § 2 Gleichstellung (Law)

  ...e in Anlage 1 aufgeführten Stoffe sind den Zusatzstoffen gleichgestellt.

• ZensG 2011 § 2 Erhebungseinheiten und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...en gemeldet sind, werden den Sonderbereichen zugeordnet. (6) Soweit Erhebungen auf Kreise, Gemeindeverbände unterhalb der Kreisebene und Gemeinden sowie Teile von Städten Bezug nehmen, werde...

• BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)

  ...e zuständigen Behörden können auch jede andere Methode anwenden, die nachweislich zu Ergebnissen führt, die der vorstehend genannten Methode entsprechen. Als Referenzmethode für die Probenahme von Ars...

• BargeldPrüfV § 2 Berichte nach § 36 Absatz 2 und 3 Satz 1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (Law)

  ...es Gesetzes über die Deutsche Bundesbank müssen mindestens die folgenden Angaben enthalten: 1. Name und Anschrift der Stelle, die die falsche...

• AtSMV Anlage 2 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung (Law)

  ...einer Komponente oder einem Bauelement in einer sonstigen Einrichtung der Anlage oder der Teilanlage, sofern eine entsprechende Komponente oder ein entsprechendes Bauelement in einer sicherheitstechni...

• ÄApprO 2002 Anlage 10 (zu § 23 Abs. 2 Satz 2, § 41 Abs. 2 Nr. 9) (Law)

  ...e, der Eingeweide, des Nervensystems und der Sinnesorgane, des Bewegungsapparates, der Haut, des endokrinen Systems und des Immunsystems. Zusammenwirken der Systeme. Altersabhängige Besonderheiten. To...