ZPOEG § 11 (Law)

(weggefallen)

ZweiradFortbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. März 2013 in Kraft.

WSG § 11 (weggefallen) (Law)

ZÄPrO § 11 (Law)

Die für die Zulassung zu den Prüfungen geforderten Nachweise und Zeugnisse sind in Urschrift vorzulegen. Der Vorsitzende kann hiervon Ausnahmen zulassen.

SegelmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.

RennwLottGABest § 11 (Law)

Die im Besitz des Buchmachers verbleibenden Durchschriften der Wettscheine sowie die sonstigen Unterlagen für den Abschluß der Wetten, wie Brief- und Telegrammwechsel, die Aufstellungen und Abrechnung...

SÜG § 11 Datenerhebung (Law)

...§ 3 Absatz 3 Satz 1 kann die Angabe der erhebenden Stelle gegenüber den sonstigen zu befragenden Personen oder öffentlichen und nichtöffentlichen Stellen unterbleiben, wenn dies zum Schutz der betroff...

SchfHwG § 11 Vertretung (Law)

(1) Der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger hat der zuständigen Behörde unverzüglich nach seiner Bestellung mindestens einen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger eines benachbarten Bezirks im ...

SchKiSpV § 11 (Law)

(1) Durch die zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe sind die notwendigen Kapazitäten für die Speisenproduktion und die erforderliche Anzahl von Plätzen für die Esseneinnahme zur Verf...

SchleusV § 11 Schadensmeldung (Law)

Wer in den Schleusenbereichen Schaden verursacht, hat dies unverzüglich der Schleusenaufsicht anzuzeigen.

SchRegO § 11 (Law)

...§ 13) ergibt, die Ergebnisse der amtlichen Vermessung sowie die Maschinenleistung; 6. der Eigentümer, bei einer Reederei die Mitreeder und d...

TourKfmAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

UmweltHG § 11 Mitverschulden (Law)

...§ 254 des Bürgerlichen Gesetzbuchs; im Falle der Sachbeschädigung steht das Verschulden desjenigen, der die tatsächliche Gewalt über die Sache ausübt, dem Verschulden des Geschädigten gleich. ...

VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

...§ 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde dem Verpflichteten mitgeteilt worden sind.

WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

...§ 12 Abs. 1 Satz 2 in Betracht kommen. Fördermittel können auch einem Bauherrn oder einem sonstigen Förderempfänger gewährt werden, für den an e...

ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

Die Verwaltungszuständigkeiten der Landeszentralbehörden hinsichtlich des Baues, der Unterhaltung, des Betriebs und der Verwaltung der auf Grund dieses Vertrags übergehenden Wasserstraßen...

BÄO § 11 (Law)

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Minde...

BBankG § 11 Vertretung (Law)

...§ 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zwei bevollmächtigten...