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ZHG § 3 (Law)
...§ 2 Absatz 2 und der Kenntnisprüfung nach § 2 Absatz 3 sowie zu Erteilung und Verlängerung der Berufserlaubnis nach § 13 vorzusehen. (3) Abweichungen von den in den Absätzen 1 und 2 sowie de...
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BewG§39DV 3 Anlage 3 (zu § 1 Nr. 2) (Law)
...3.02 Ettenkirch-Hirschlatt Friedrichshafen 31 73.03 Kreßbronn-...
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LuftBODV 3 2009 § 3 Ausrüstung für Flüge nach Instrumentenflugregeln über den Nordatlantik (Law)
...38°30’N – durch die westlichen Grenzen der Kontrollbezirke Reykjavik, Gander Oceanic und New York Oceanic und – südlich der geografischen Breite 38°30’N – durch den Längengrad 60°W im Kontrollbezirk N...
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BAPostG § 3 Gegenstand (Law)
...§ 38 Absatz 1 des Postpersonalrechtsgesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann der Bundesanstalt im Einvernehmen mit den Postnachfolgeunternehmen weitere Folgeaufgaben der Neuordn...
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BAPostSa § 3 Rechtsform (Law)
Die Anstalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Als solche kann sie in eigenem Namen am Rechtsverkehr teilnehmen, handeln, klagen und verklagt werden. Klagen zwischen dem Bund und d...
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BauPÜAnO § 3 Bauzeichnungen (Law)
...§ 2 Abs. 3 BauO), - die Geschoßhöhen und die lichten Raumhöhen, ...
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AÜG § 3 Versagung (Law)
...3. dem Leiharbeitnehmer die ihm nach § 8 zustehenden Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts nicht gewährt. ...
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BBodSchV § 3 Untersuchung (Law)
...§ 9 Abs. 2 Satz 1 des Bundes-Bodenschutzgesetzes), liegen in der Regel vor, wenn Untersuchungen eine Überschreitung von Prüfwerten ergeben oder wenn auf Grund einer Bewertung nach § 4 Abs. 3 eine Über...
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AGOZV § 3 Registrierung (Law)
...3) Der Antragsteller kann auf Angaben verweisen, die bereits zur Registrierung nach § 13n der Pflanzenbeschauverordnung geführt haben, soweit der Antrag nach Absatz 1 bei der für die Registrierung zus...
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AgrStatG § 3 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Flächenerhebung sind die Gemeinden und gemeindefreien Gebiete.
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AHStatDV § 3 Lager (Law)
...3 Buchstabe C der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 in der jeweils gültigen Fassung, 2. Einrichtungen jeglicher Art in Freizonen,...
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ApoG § 3 (Law)
...3. durch Rücknahme oder Widerruf der Approbation als Apotheker, durch Verzicht auf die Approbation oder durch Widerruf der Erlaubnis nach § 2 Abs. 2 der Bundes-Apotheker...
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BImSchG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...353 vom 31.12.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EG) Nr. 286/2011 (ABl. L 83 vom 30.3.2011, S. 1) geändert worden ist. (10) Relevante gefährliche Stoffe im Sinne diese...
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EltLastV § 3 (Law)
...§ 2 Nr. 1 Gruppen-, Bezirks- oder Bereichslastverteiler bestimmt werden, sind bei diesen ebenfalls besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...
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ErgThAPrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)
...3 sowie ihre Vertreter. Für jedes Mitglied ist mindestens ein Vertreter zu bestimmen. Vor der Bestellung der Mitglieder nach Absatz 1 Satz 2 Nr. 3 und ihrer Vertreter ist die Schulleitung anzuhören. ...
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BSHGebV § 3 Gebührenbemessung (Law)
...§ 2 Absatz 1 wird folgender Stundensatz angewendet: ...
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BTÄO § 3 (Law)
...§ 2 Abs. 2, 3 oder 4 zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs befugt ist.
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DestAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. Kenntnisse der produktbezogenen Rechtsvorschriften, ...
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FStrAusbauG § 3 (Law)
Einzelne Verbesserungsmaßnahmen bleiben unberührt; sie sind auf die Maßnahmen abzustimmen, die auf Grund des Bedarfsplanes ausgeführt werden sollen.
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FStrG § 3 Straßenbaulast (Law)
...3) Die Träger der Straßenbaulast sollen nach besten Kräften über die ihnen nach Absatz 1 obliegenden Aufgaben hinaus die Bundesfernstraßen bei Schnee- und Eisglätte räumen und streuen. Landesrechtlich...