• BVerfSchG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...§ 3 Abs. 1 ist das Vorliegen tatsächlicher Anhaltspunkte. Verhaltensweisen von Einzelpersonen, die nicht in einem oder für einen Personenzusammenschluß handeln, sind Bestrebungen im Sinne dieses Geset...

• FahrzIAAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FELEG § 4 Rückbehalt (Law)

  ...§ 21 Abs. 7 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte nicht abgegebenen Fläche dürfen land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse für den Markt nicht produziert werden. § 51 Abs. 2 des Bewert...

• DüngG § 4 Mitwirkungshandlungen (Law)

  ...§ 2 Nr. 1 und 6 bis 8, soweit dies erforderlich ist, um die Einhaltung des § 3 Absatz 1, 2 und 3, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5, sicherzus...

• DialogmKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4 Umweltschutz; 2. Dienstleistungsangebot; 3. ...

• BRüG § 4 (Law)

  ...§ 1 genannten Rechtsträger übergegangen sind, so trifft eine nach den Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände (§ 11 Nr. 1) gegebene Schadensersatzpflicht im Verhältni...

• FluLärmHahnV § 4 (Law)

  ...40 Simmern (Hunsrück), zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum 4. August 1983 geltenden Fassu...

• FlurbG § 4 (Law)

  Die obere Flurbereinigungsbehörde kann die Flurbereinigung anordnen und das Flurbereinigungsgebiet feststellen, wenn sie eine Flurbereinigung für erforderlich und das Interesse der Beteiligten für geg...

• FrSaftAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweiche...

• FStrAusbauG § 4 (Law)

  Nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedar...

• FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

  Die Träger der Straßenbaulast haben dafür einzustehen, dass ihre Bauten allen Anforderungen der Sicherheit und Ordnung genügen. Behördlicher Genehmigungen, Erlaubnisse und Abnahmen durch andere als di...

• GebrMG § 4 (Law)

  ...§ 93 Strafgesetzbuch) enthalten kann, darf bei einem Patentinformationszentrum nicht eingereicht werden. (3) Die Anmeldung muß enthalten: 1. ...

• HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

  Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

• HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

• GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

  Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....

• GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

  (1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

• HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...

• HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

• HaldeRlAnO § 4 (Law)

  ...4. Mai 1970 zum Landeskulturgesetz - Erschließung, Pflege und Entwicklung der Landschaft für die Erholung - (GBl. II Nr. 46 S. 336), ...

• LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

  ...§§ 6 und 9 festgesetzten Auslöse- und Expositionsgrenzwerte eingehalten werden. Die durchzuführenden Messungen können auch eine Stichprobenerheb...